Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 01.12.2009      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Nachnutzungskonzept Flughafen Tegel Referent: Herr Reiner Nagel, Leiter der Abteilung I - Stadt- und Freiraumplanung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hierzu ein Positionspapier des Bezirksamtes Reinickendorf (siehe Anlage)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
Ö 4.2  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
Ö 4.3  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
Ö 4.4  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 4.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 4.6  
Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1005/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dass

 

    die Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf gründlich und regelmäßig fachgerecht von witterungsbedingten Ablagerungen gereinigt werden,

 

    im Vorfeld des Tages des offenen Denkmals eine Begutachtung der Gedenkorte stattfindet, um sie ggf. instand setzen zu können,

 

    anlassbezogen über die Gedenkorte in Reinickendorf, deren Andenken und Mahnung durch Beschädigung oder Verwitterung verletzt worden sind, in der BVV und den Fachausschüssen berichtet und mitgeteilt wird, was gegen diese Schäden durch das Bezirksamt unternommen worden ist.

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-31 für die Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1012/XVIII  
Ö 4.8  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen