Auszug - Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1005/XVIII Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Uwe Brockhausen
Karla Borsky-Tausch
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft und Bauen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Brockhausen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Brockhausen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

In der anschließenden Beratung gehen die Ausschussmitglieder auf den 3. Punkt der Drucksache ein und erörtern, ob eine Notwendigkeit vorliege, einen jährlichen Bericht vom Bezirksamt einzufordern.

 

Als Ergebnis der Beratung folgen diverse Änderungsvorschläge.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1005/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dass

 

    die Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf gründlich und regelmäßig fachgerecht von witterungsbedingten Ablagerungen gereinigt werden,

 

    im Vorfeld des Tages des offenen Denkmals eine Begutachtung der Gedenkorte stattfindet, um sie ggf. instand setzen zu können,

 

    anlassbezogen über die Gedenkorte in Reinickendorf, deren Andenken und Mahnung durch Beschädigung oder Verwitterung verletzt worden sind, in der BVV und den Fachausschüssen berichtet und mitgeteilt wird, was gegen diese Schäden durch das Bezirksamt unternommen worden ist.

 
 

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