Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 01.12.2009      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Nachnutzungskonzept Flughafen Tegel Referent: Herr Reiner Nagel, Leiter der Abteilung I - Stadt- und Freiraumplanung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hierzu ein Positionspapier des Bezirksamtes Reinickendorf (siehe Anlage)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten
Enthält Anlagen
 0234/XVIII  
Ö 4.2  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
Enthält Anlagen
 0236/XVIII  
Ö 4.3  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
 0649/XVIII  
Ö 4.4  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
 0808/XVIII  
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
   
    05.05.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0808/XVIII - anzunehmen.
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss, an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung und an den Schulausschuss
   
    03.11.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.
   
    05.11.2009 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.
   
    01.12.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.
   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die – Drucksache Nr. 0808/XVIII – zur Kenntnis.
   
    18.01.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.
   
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Beantwortung: Herr BzStR Höhne

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.
Ö 4.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1  
Enthält Anlagen
 0998/XVIII  
Ö 4.6  
Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1005/XVIII  
Ö 4.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-31 für die Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
 1012/XVIII  
Ö 4.8  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention  
Enthält Anlagen
 1015/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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