Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 01.12.2009      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Nachnutzungskonzept Flughafen Tegel Referent: Herr Reiner Nagel, Leiter der Abteilung I - Stadt- und Freiraumplanung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hierzu ein Positionspapier des Bezirksamtes Reinickendorf (siehe Anlage)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
Ö 4.2  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
Ö 4.3  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    27.11.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    26.02.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    28.05.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (6/5/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Sicherheit von Fußgängern am Zeltinger Platz dadurch zu gewährleisten, dass das gefährliche Queren des Platzes am Übergang von Edeka-Reichelt zur Post neu geregelt wird.

 

Dazu gehört insbesondere:

 

  • Die Anlage von Fußgängerüberwegen von „Reichelt“ zur Platzinnenseite und in Höhe der Einmündung der Straße Fürstendamm von der Platzinnenseite zur „Post“,
  • soweit dies zur Veränderung des Fahrbahnprofils erforderlich ist, sind Gehwegvorschübe im Innenbereich des Platzes anzulegen,
  • der Verlust einiger Parkplätze in diesen Bereichen ist hinzunehmen,
  • etwaige Bedenken des Denkmalschutzes sind kritisch zu hinterfragen und mit Blick auf den geringfügigen Einfluss auf den ursprünglichen Entwurf des Garten- und Landschaftsplaners Ludwig Lesser zurückzustellen.
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

   
    24.09.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    26.11.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII – an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung zu überweisen.

   
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig bei 1 Enthaltung, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII - anzunehmen.

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .

Ö 4.4  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 4.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 4.6  
Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 4.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-31 für die Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1012/XVIII  
Ö 4.8  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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