Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 06.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 19.11.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!  
Enthält Anlagen
 0976/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss
   
    06.01.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig (bei Enthaltung der FDP-Fraktion), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache 0976/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat von Berlin aufzufordern, die Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe offen zu legen.
   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 3.2  
Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf vertagt am: 19.11.2009  
Enthält Anlagen
 0957/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf "Was zeichnet einen wirtschaftsfreundlichen Bezirk aus?" Berichterstatter: Herr BzStR Lambert      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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