Auszug - Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf vertagt am: 19.11.2009  

Herr BzStR Lambert erklärt, dass durch die neue Zuordnung der Abteilung Wirtschaft und Bauen in Reinickendorf die Interessenlagen der Unternehmen sinnvoll zusammengefügt werden konnte. Die Unternehmen haben eine Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle (ZAK) im Bezirk. Im Bedarfsfall werden unternehmerische Vorhaben vom Bezirk unterstützt oder Firmen betreut. Im Oktober 2009 habe er den Kooperationsvertrag für Wirtschaft und Arbeit für den Bezirk Reinickendorf unterzeichnet. Die vorhandenen Konzepte zur Wirtschaftsberatung und das Bauberatungszentrum seien im Bezirk Reinickendorf ausreichend und vorbildlich.

Herr BzStR Lambert geht in seinen weiteren Ausführungen auf die Bereiche

-          Industrie in Reinickendorf

-          Tourismus (Flusskreuzfahrtanleger)

-          Gesundheitswirtschaft

ein. Diese Bereiche will der Bezirk weiter forcieren.

Frau Kretlow berichtet über Serviceangebote (im Internetportal unter www.berlin.de/ba-reinickendorf/wirtschaftsförderung - hier: Service Center, Business Center und die Unternehmensdatenbank) und Entscheidungshilfen im Bereich der Wirtschaftsförderung. Zur Verdeutlichung beschreibt Frau Kretlow einen Fall, wie einem Unternehmen geholfen werden konnte. Weiterhin berichtet Frau Kretlow über das entwickelte Marketingkonzept für den Flusskreuzfahrtanleger.

Frau Dr. Klein berichtet ausführlich und detailliert über „Bezirkliche Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit“ (BBWA) in Verbindung mit deren Projekte und Ziele:

1.      „Partnerschaft – Entwicklung – Beschäftigung“ (PEB)

2.      „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen im Rahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit“ (WDM)

3.      „Lokales Soziales Kapitel“ (LSK)

Weiterhin beschreibt Frau Dr. Klein verschiedene Handlungsfelder:

1. Entwicklung und Förderung der lokalen Wirtschaft –
2. Standortentwicklung und –marketing
3. Stadtteilentwicklung und –management
4. Qualifizierung und Beschäftigung.

Frau Dr. Klein merkt an, dass zur Bewältigung der Aufgaben freie Träger gesucht werden können. Dem Bezirk entstehen keine Kosten. Die Projekte kann der Bezirk selbst auswählen und unterstützen.

Bei der Gesundheitswirtschaft konnte der Bezirk Einnahmen in Höhe von 1,11 Millionen verbuchen.

Für 2010 wurden 13 Projekte vorgeschlagen. Es besteht die Hoffnung, dass 3 neue Projekte ebenfalls umgesetzt werden können.

Zu Punkt 4 nennt Frau Dr. Klein zwei Projekte: 1. „Neue Wege in Arbeit“ und 2. „Kulturportal in Reinickendorf“.

Frau Dr. Klein weist auf das Internetportal der Wirtschaftsförderung Reinickendorf hin. In der Unternehmensdatenbank können Unternehmen ihr Profil kostenlos veröffentlichen

Abschließend stellt Frau Dr. Klein verschiedene Broschüren vor.

Herr BzStR Lambert erklärt, dass durch die Schließung des Flughafens Tegel in den nächsten 5-10 Jahren ca. 10.000 – 15.000 Arbeitsplätze wegfallen werden. Er habe gestern im Bauausschuss Pläne für das Gelände vorgestellt. Weiterhin teilt Herr BzStR Lambert die voraussichtliche Aufteilung des Gebietes des Flughafens Tegel mit. Der Senat sollte einen Flächennutzungsplan erstellen. Das Gelände sollte nach Schließung sofort zur Verfügung stehen.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn BzStR Lambert, Frau Dr. Klein und Frau Kretlow umfassend beantwortet.

Frau Weller-Bechtold dankt für die ausführlichen Informationen und bittet das Bezirksamt um eine Zusammenfassung der Thematik, da die Informationen zu umfangreich waren, um diese in Gänze in der Sitzung aufnehmen zu können.

Herr BzStR Lambert weist auf das Ersuchen zur nächsten BVV seitens der FDP-Fraktion hin, welches sich ebenfalls mit der Thematik Wirtschaft befasst. Die heute hier gemachten Angaben werden bei der Beantwortung des Ersuchens einfließen.

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren und hinterfragen die Themen zur Wirtschaftsförderung, Flughafen Tegel und zum Flusskreuzfahrtanleger eingehend.

Auf Nachfrage von Herrn Karge begründet Herr Hauschild noch einmal ausführlich die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

Auf Nachfrage von Herrn Boeck erklärt Frau Dr. Klein, dass Interessenten keine Verpflichtung haben, Angaben zu tätigen. Es könne nur über die Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten in Erfahrung gebracht werden, wie viel An- und Abmeldungen es von Firmen gegeben habe. Genaue Zahlen über Mitarbeiter existieren nicht.

Nach weiteren Fragen an das Bezirksamt bittet Herr Karge um eine Entscheidung zur Drucksache.

Herr Hauschild schlägt eine erneute Vertagung der Drucksache vor, damit er seitens der antragstellenden Fraktion über eine Änderung des Antrages beraten kann.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Drucksache Nr. 0957/XVIII – zu vertagen.