Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schrfitführers für den Vorstand der BVV      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Ehrenamtliche Patenschaften für Familien und Mütter
Enthält Anlagen
0086/XVIII  
Ö 7.2  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 7.3  
Beschilderung Barnimer Dörferweg  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 7.4  
Seminare zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
0683/XVIII  
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung in den Haushaltsausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Haushaltsausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

   
    19.01.2009 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache 0683/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit dem LKA, Abteilung Prävention, in Verbindung zu setzen, um im Bezirk Reinickendorf Seminare für Menschen im Seniorenalter zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit anzubieten.

   
    04.05.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0683/XVIII - zu vertagen.

 

   
    15.06.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0683/XVIII - zu vertagen.

 

   
    31.08.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0683/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit dem LKA, Abteilung Prävention, in Verbindung zu setzen, um im Bezirk Reinickendorf regelmäßig Seminare für Menschen im Seniorenalter zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit anzubieten.

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 7.5  
Verstärkte Kontrolle von Spielplätzen durch den Ordnungsdienst  
Enthält Anlagen
0872/XVIII  
Ö 7.6  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 7.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-31 für die Teilflächen des Grundstücks Bernauer Staße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1012/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umsetzung Schulstrukturreform  
Enthält Anlagen
1003/XVIII  
Ö 8.2  
Entwicklung der Oberschullandschaft in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1007/XVIII  
Ö 8.3  
Haushaltsüberziehung im Ressort Jugend  
Enthält Anlagen
1016/XVIII  
Ö 8.3.1  
Haushaltsführung im Ressort Jugend  
Enthält Anlagen
1018/XVIII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Sonderprogramm UEP  
Enthält Anlagen
0675/XVIII  
Ö 10.2  
Hertie und Woolworth Standorte trotz Insolvenz erhalten  
Enthält Anlagen
0837/XVIII  
Ö 10.3  
Standortplanung Oberschulen
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 10.4  
Auf kleine Wirtschaftstreibende auch beim Klimaschutz Rücksicht nehmen
Enthält Anlagen
0907/XVIII  
Ö 10.4.1  
Auf kleine Wirtschaftstreibende auch beim Klimaschutz Rücksicht nehmen  
Enthält Anlagen
1019/XVIII  
Ö 10.5  
Gegen die Einführung der Schüler-Lotterie an Oberschulen
Enthält Anlagen
0932/XVIII  
Ö 10.6  
Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen in den S-Bahnhöfen
Enthält Anlagen
0962/XVIII  
Ö 10.7  
Lernmittelfreiheit in Berlin  
Enthält Anlagen
0964/XVIII  
Ö 10.8  
Job-Pointer als niedrigschwelliger Zugang zu Jobangeboten  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 10.9  
Jobcenter - Antragsbearbeitung und Leistungen aus einer Hand
Enthält Anlagen
0995/XVIII  
Ö 10.10  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Verbot von Müllabwurfanlagen verhindern  
Enthält Anlagen
1013/XVIII  
Ö 12.2  
Umsetzung Schulstrukturreform  
Enthält Anlagen
1004/XVIII  
Ö 12.2.1  
Umsetzung der Schulstrukturreform mit intensiver Unterstützung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1017/XVIII  
Ö 12.3  
Palliativ-Medizin im Bezirk  
Enthält Anlagen
1008/XVIII  
Ö 12.4  
Sichere Fußgängerüberquerung in der Buddestraße / Bernstorffstraße  
Enthält Anlagen
1014/XVIII  
Ö 12.5  
Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 12.6  
Gesundheitsangebote in Senioreneinrichtungen  
Enthält Anlagen
1009/XVIII  
Ö 12.7  
Straßenfeste 2010  
Enthält Anlagen
1010/XVIII  
Ö 12.8  
Geschwindigkeitskontrollen Gorkistraße  
Enthält Anlagen
1011/XVIII  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 13.2  
Kreuzung Roedernallee / Flottenstraße  
Enthält Anlagen
1006/XVIII  
                 
 
 

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