Drucksache - 1016/XVIII  

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1.    Wie groß ist das Defizit in der Jugendabteilung im Jahr 2008?

2.    Wie groß war der Anteil von HzE (Hilfen zur Erziehung) an diesem Defizit?

3.    Bei welchen der „nicht-HzE“-Produkte der Kosten- und Leistungsrechnung ist das Defizit ein Ergebnis der politischen Schwerpunktsetzung?

4.    Bei welchen der HzE-Produkte ist das Defizit ein Ergebnis der politischen Schwerpunktsetzung?

5.    Wie groß wird voraussichtlich das Defizit im Ressort Jugend in 2009 sein?

6.    Welchen Anteil des Defizits im Jugendressort verursachen HzE?

7.    Wie groß werden die Ausgaben für HzE im Jahre 2009 sein und wie groß war der ursprünglich im Haushaltsplan veranschlagte Betrag?

8.    Trifft es zu, dass durch Fehler in der Jugendverwaltung HzE-Kosten in Höhe von 3,2 Mio. Euro, die eigentlich zum Jahr 2008 gehören, nun erst 2009 gebucht wurden?

9.    Trifft es zu, dass die „Abfederung“ der HzE-Kosten im Jahr 2009 gegenüber 2008 deutlich verschlechtert wurde und aus dieser Zahlungspanne dem Bezirk ein Schaden entstanden ist?

10.   Wie hoch ist dieser Schaden zu beziffern?

11.   Mit welchem Organisations-System und wie vielen Mitarbeitern wird in der Abteilung für korrekte und zeitnahe Abrechnungen gesorgt?

12.   Wenn zeitnah gebucht wird, wie kommt es dann zu den massive Prognosefehlern im Laufe dieses Jahres?

13.   Wie viele Controller sind im Jugendressort beschäftigt?

14.   Mit welchem Controlling-System begleitet die Abteilung die Entwicklung der Ausgaben für HzE?

15.   Wie groß wird das Defizit des Gesamtressorts Jugend im Jahr 2009 sein und aus welchen Mitteln wird das Defizit abgefedert?

16.   Welche Prognose gibt das Bezirksamt für die Entwicklung des Defizits im „nicht-HzE-Bereich“ für 2010, durch welche Maßnahmen wird der Entstehung des Defizits entgegengewirkt und durch welches Maßnahmenpaket wird das zu erwartende Defizit abgefedert?