Gemäß Konsensliste Überweisung an den Umweltausschuss (Mitberatung) und
an den Wirt-schaftsausschuss (Federführung)
Gemäß
Konsensliste Überweisung an den Umweltausschuss (Mitberatung) und an den Wirtschaftsausschuss
(Federführung)
17.09.2009 - Umweltausschuss
Ö 5.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der
Drucksache – 0907/XVIII – zu vertagen.
19.11.2009 - Umweltausschuss
Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Umweltausschusses führen eine absatzweise Abstimmung über
die Drucksache in folgender geänderter Fassung durch:
1.
Absatz
Dem
Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass beim
geplanten Klimaschutzgesetz auf allzu enge Vorgaben, wie genau Emissionen
verringert und Einsparungen erreicht werden sollen, verzichtet wird.
Annahme
mit Mehrheit (8/7/0)
2.
Absatz
Stattdessen
sollten Anreize und Zielvorgaben für Grundstücks- und Eigenheimbesitzer
geschaffen werden, um eine am Bedarf orientierte Erneuerung zu bewirken.
einstimmig
beschlossen
19.11.2009 - Wirtschaftsausschuss
Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Wirtschaftsausschusses führen eine absatzweise Abstimmung
über die Drucksache in folgender geänderter Fassung durch:
1.
Absatz
Dem
Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass beim
geplanten Klimaschutzgesetz auf allzu enge Vorgaben, wie genau Emissionen
verringert und Einsparungen erreicht werden sollen, verzichtet wird.
Annahme
mit Mehrheit (7/6/0)
2.
Absatz
Stattdessen
sollten Anreize und Zielvorgaben für Grundstücks- und Eigenheimbesitzer
geschaffen werden, um eine am Bedarf orientierte Erneuerung zu bewirken.