Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 3. Sitzung vom 22.03.2007, 4. Sitzung vom 26.04.2007, 5. Sitzung vom 24.05.2007, 7. Sitzung vom 25.10.2007, 8. Sitzung vom 05.02.2008, 10. Sitzung vom 24.04.2008, 11. Sitzung vom 26.06.2008, 12. Sitzung vom 25.09.2008 und der 14. Sitzung vom 14.02.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Radweg Ruppiner Chaussee  
Enthält Anlagen
0593/XVIII  
Ö 3.2  
Weitere Unfälle an der Bahnbrücke Klemkestraße vermeiden vertagt: 25.09.2008  
Enthält Anlagen
0552/XVIII  
Ö 3.3  
Mehr Verkehrssicherheit am Ludolfinger Platz in Frohnau vertagt am: 27.11.2008, 26.02.2009  
Enthält Anlagen
0648/XVIII  
Ö 3.4  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau vertagt am: 27.11.2008, 26.02.2009  
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
Ö 3.5  
Zunehmender Verkehrsstau auf der Strecke B 96 zwischen Burgfrauenstraße und Wilhelmsruher Damm  
Enthält Anlagen
0754/XVIII  
Ö 3.6  
Fahrplanänderung der Ringlinie 326 zugunsten verbesserter Anschlüsse  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 3.7  
Sicherheitsgefühl in Tegel auf dem U-Bahnhof verbessern Entschließungsantrag zur Drs. Nr. 0785/XVIII  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12.1 - überwiesen
    Überweisung an den Verkehrsausschuss

Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    28.05.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses empfehlen der Bezirksverordnetenversammlung, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0823/XVIII – in folgender geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und der Polizei dafür einzusetzen, dass der Einsatz von BVG-Sicherheitspersonal auf dem U-Bhf. Alt-Tegel an den Wochenenden und im Hinblick auf die Problematik mit Jugendlichen in diesem Bereich verstärkt erfolgt und mit der Polizei abgestimmt wird.

 

Außerdem wird empfohlen, sich für eine Ausweitung der Videoüberwachung auf das Zwischengeschoss einzusetzen.

 

Außerdem soll die BVG gebeten werden, auf ihre Ladenmieter in geeigneter Weise Einfluss zu nehmen, dass an Jugendliche kein Alkohol verkauft werden kann.

 

1. Absatz         einstimmig anzunehmen

2. Absatz         bei Stimmengleichheit abzulehnen

3. Absatz         einstimmig anzunehmen.

   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.25 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

   
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Ö 3.8  
Verbesserung der Verkehrssituation vor der Grundschule am Schäfersee  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 3.9  
Fußgängerquerung Bernauer Straße - Grüner Hauptweg  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 3.10  
Mehr Sicherheit in der Frohnauer Straße (Rücküberweisung)
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 3.11  
Von anderen CDU-geführten Bezirken lernen  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 3.12  
K2: Lärmschutz Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0820/XVIII  
Ö 3.13  
Sinnvolle Beschilderung im Bereich der Wohnanlage für Behinderte Zeltinger Straße / Markgrafenstraße  
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 3.14  
Parken im Sigismundkorso einschränken  
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen