Auszug - Sicherheitsgefühl in Tegel auf dem U-Bahnhof verbessern Entschließungsantrag zur Drs. Nr. 0785/XVIII  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0823/XVIII Sicherheitsgefühl in Tegel auf dem U-Bahnhof verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Dirk Steffel		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Köppen erklärt, dass die CDU-Fraktion über den Entschließungsantrag noch einmal beraten hat und bringt eine Änderung zur Drucksache ein

Frau Köppen erklärt, dass die CDU-Fraktion über den Entschließungsantrag noch einmal beraten hat und bringt eine Änderung zur Drucksache ein.

 

In der anschließenden Beratung zur Drucksache gehen die Ausschussmitglieder auf die Problematik der Videoüberwachung sowie auf den Verkauf von Alkohol an Jugendliche in BVG-Bahnhöfen ein.

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über einen neuen Änderungsantrag und beschließen, absatzweise abzustimmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses empfehlen der Bezirksverordnetenversammlung, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0823/XVIII – in folgender geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG und der Polizei dafür einzusetzen, dass der Einsatz von BVG-Sicherheitspersonal auf dem U-Bhf. Alt-Tegel an den Wochenenden und im Hinblick auf die Problematik mit Jugendlichen in diesem Bereich verstärkt erfolgt und mit der Polizei abgestimmt wird.

 

Außerdem wird empfohlen, sich für eine Ausweitung der Videoüberwachung auf das Zwischengeschoss einzusetzen.

 

Außerdem soll die BVG gebeten werden, auf ihre Ladenmieter in geeigneter Weise Einfluss zu nehmen, dass an Jugendliche kein Alkohol verkauft werden kann.

 

1. Absatz         einstimmig anzunehmen

2. Absatz         bei Stimmengleichheit abzulehnen

3. Absatz         einstimmig anzunehmen.

  
 

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