Auszug - Radweg Ruppiner Chaussee  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0593/XVIII Radweg Ruppiner Chaussee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Sascha Braun
Henry Mazatis
Klaus Teller		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Marten teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass der Ausschuss für Bauwesen Stadtplanung die Drucksache für erledigt erklärt hat

Herr Marten teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass der Ausschuss für Bauwesen Stadtplanung die Drucksache für erledigt erklärt hat.

 

Herr BzStR Ruschin verliest eine Erklärung der Abteilung Bauwesen, Finanzen und Sport. Die Investitionsplanung sieht vor, dass in den Jahren 2010/2011 die Ruppiner Chaussee neu gestaltet wird.

 

Herr von Marschall ist der Meinung, dass das Ersuchen nicht als erledigt betrachtet werden sollte, da die genaue Planung nicht bekannt sei.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren über Möglichkeiten, den Radweg bis zur Neugestaltung wieder zu öffnen.

 

Herr Heinz-Jürgen Schmidt schlägt eine Änderung zur Drucksache vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0593/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, am Radweg entlang der Ruppiner Chaussee die errichteten Sperren zu entfernen.

Bei der Neuplanung der Ruppiner Chausse sollte eine dem Status einer überbezirklichen Fahrradroute entsprechende Radverkehrsanlage vorgesehen werden.

  
 

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