Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 3. Sitzung vom 22.03.2007, 4. Sitzung vom 26.04.2007, 5. Sitzung vom 24.05.2007, 7. Sitzung vom 25.10.2007, 8. Sitzung vom 05.02.2008, 10. Sitzung vom 24.04.2008, 11. Sitzung vom 26.06.2008, 12. Sitzung vom 25.09.2008 und der 14. Sitzung vom 14.02.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Radweg Ruppiner Chaussee  
Enthält Anlagen
0593/XVIII  
Ö 3.2  
Weitere Unfälle an der Bahnbrücke Klemkestraße vermeiden vertagt: 25.09.2008  
Enthält Anlagen
0552/XVIII  
Ö 3.3  
Mehr Verkehrssicherheit am Ludolfinger Platz in Frohnau vertagt am: 27.11.2008, 26.02.2009  
Enthält Anlagen
0648/XVIII  
Ö 3.4  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau vertagt am: 27.11.2008, 26.02.2009  
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    27.11.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    26.02.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    28.05.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (6/5/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Sicherheit von Fußgängern am Zeltinger Platz dadurch zu gewährleisten, dass das gefährliche Queren des Platzes am Übergang von Edeka-Reichelt zur Post neu geregelt wird.

 

Dazu gehört insbesondere:

 

  • Die Anlage von Fußgängerüberwegen von „Reichelt“ zur Platzinnenseite und in Höhe der Einmündung der Straße Fürstendamm von der Platzinnenseite zur „Post“,
  • soweit dies zur Veränderung des Fahrbahnprofils erforderlich ist, sind Gehwegvorschübe im Innenbereich des Platzes anzulegen,
  • der Verlust einiger Parkplätze in diesen Bereichen ist hinzunehmen,
  • etwaige Bedenken des Denkmalschutzes sind kritisch zu hinterfragen und mit Blick auf den geringfügigen Einfluss auf den ursprünglichen Entwurf des Garten- und Landschaftsplaners Ludwig Lesser zurückzustellen.
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

   
    24.09.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    26.11.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII – an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung zu überweisen.

   
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig bei 1 Enthaltung, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII - anzunehmen.

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .

Ö 3.5  
Zunehmender Verkehrsstau auf der Strecke B 96 zwischen Burgfrauenstraße und Wilhelmsruher Damm  
Enthält Anlagen
0754/XVIII  
Ö 3.6  
Fahrplanänderung der Ringlinie 326 zugunsten verbesserter Anschlüsse  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 3.7  
Sicherheitsgefühl in Tegel auf dem U-Bahnhof verbessern Entschließungsantrag zur Drs. Nr. 0785/XVIII  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 3.8  
Verbesserung der Verkehrssituation vor der Grundschule am Schäfersee  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 3.9  
Fußgängerquerung Bernauer Straße - Grüner Hauptweg  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 3.10  
Mehr Sicherheit in der Frohnauer Straße (Rücküberweisung)
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 3.11  
Von anderen CDU-geführten Bezirken lernen  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 3.12  
K2: Lärmschutz Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0820/XVIII  
Ö 3.13  
Sinnvolle Beschilderung im Bereich der Wohnanlage für Behinderte Zeltinger Straße / Markgrafenstraße  
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 3.14  
Parken im Sigismundkorso einschränken  
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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