Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 18.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 16.03.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Personaleinsatzkonzept für Volksbegehren/Volksentscheide  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Radfahrverkehr Tegel Federführung: Verkehrsausschuss  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 4.2  
Positiv-Kampagne Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatung: Schulausschuss, Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0797/XVIII  
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (federführend), an den Schulausschuss (mitberatend), an den Sportausschuss (mitberatend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitber

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (federführend), an den Schulausschuss (mitberatend), an den Sportausschuss (mitberatend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

   
    07.05.2009 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0797/XVIII – zu vertagen.

   
    18.05.2009 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - gegenstandslos
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

   
    04.06.2009 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich (7/5/2) gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0797/XVIII – anzunehmen.

   
    16.06.2009 - Sportausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sportausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0797/XVIII – anzunehmen.

   
    24.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.4 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme mit Mehrheit

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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