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Leichte Sprache
Auszug - Radfahrverkehr Tegel Federführung: Verkehrsausschuss
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Frau
Ohnsorge begründet das Ersuchen der antragstellenden Fraktion und schlägt vor,
nur über den ersten Spiegelstrich abzustimmen. Das Wort
„Überwachungsdruck“ hat Herr von Marschall von der VzK (Vorlage zur
Kenntnisnahme) aus der Drucksache 0330/XVIII übernommen. Die
Ausschussmitglieder diskutieren über das Anliegen der Drucksache, dass nach
Eindruck der Ausschussmitglieder nicht eindeutig formuliert ist. Weiterhin
weist Herr Leschnitzer darauf hin, dass der Ausschuss BüDOrdV nur für den
ruhenden Verkehr zuständig ist. Herr
Zamzow bestätigt die Aussage von Herrn Leschnitzer. Die Ausschussmitglieder
erklären einstimmig, für die Drucksache - Nr. 0719/XVIII - nicht zuständig
zu sein. Die Zuständigkeit liegt bei dem Verkehrsausschuss. |
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