Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Fr, 10.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 18. Sitzung vom 03.03.2008, der 24. Sitzung vom 01.09.2008 sowie der Sondersitzung vom 23.09.2008 (insofern diese vorliegt)      
Ö 2  
Nachwahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
 0309/XVIII  
Ö 3.2  
Dienstanweisung zum Umgang mit Zuwendungen
Enthält Anlagen
 0424/XVIII  
Ö 3.3  
Teleheimarbeitsplätze im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
 0491/XVIII  
Ö 3.4  
Umweltfreundliche Kraftfahrzeuge
Enthält Anlagen
 0597/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)
   
    02.09.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0597/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit beim Neukauf bzw. beim Leasen von Kraftfahrzeugen die Anschaffung mit Gas betriebener bzw. mit Elektromotoren ausgestatteter Fahrzeuge aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht zweckmäßig ist.

 
   
    10.10.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer kurzen Diskussion beschließen die Mitglieder des Haushaltsausschusses einstimmig, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0597/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit beim Neukauf bzw. beim Leasen von Kraftfahrzeugen die Anschaffung umweltschonender Fahrzeuge aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht zweckmäßig ist.
   
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 4  
Haushaltsabschluß 2007 Beantwortung von eingereichten Fragen der Fraktionen der BVV Rdf.      
Ö 5  
Erneute Beratung zum Thema "Spenden" Beantwortung der gestellten Zusatzfragen der Fraktionen der BVV Rdf. aus der Sondersitzung vom 23.09.2008      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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