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Auszug - Umweltfreundliche Kraftfahrzeuge
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Herr Pohl verliest das Beratungsergebnis des mitberatenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung. Herr Braun bringt für seine Fraktion
einen Änderungsantrag ein, der auf eine Gewichtsbeschränkung des
Gesamtgewichtes von nicht unter 2 t zielt. Herr Schultze-Berndt spricht sich
gegen die eingebrachte Änderung aus und bringt seinerseits den Änderungsantrag
ein, den Teilsatz “mit Gas betriebener bzw. mit Elektromotoren
ausgestatteter Fahrzeuge” durch die Einfügung “umweltschonender
Fahrzeuge” zu ersetzen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Nach einer kurzen Diskussion
beschließen die Mitglieder des Haushaltsausschusses einstimmig, das Ersuchen
– Drucksache Nr. 0597/XVIII – in folgender geänderter Fassung
anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,
inwieweit beim Neukauf bzw. beim Leasen von Kraftfahrzeugen die Anschaffung
umweltschonender Fahrzeuge aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht
zweckmäßig ist. |
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