Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 02.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 01.07.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Bebauunsplanentwurf 12-17 für das Seniorenzentrum auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Hermsdorf im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
 0585/XVIII  
Ö 2.2  
Bebauungsplanentwurf 12-15 vom 30.04.2008, für das Grundstück Alter Bernauer Heerweg 41-45 (Siedlung Rathenow) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
 0586/XVIII  
Ö 2.3  
Öffentliche Spielfläche im Bereich Tegeler Hafen/Humboldt-Bibliothek  
Enthält Anlagen
 0594/XVIII  
Ö 2.4  
100 Jahre Frohnau!  
Enthält Anlagen
 0601/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Radweg Ruppiner Chaussee  
Enthält Anlagen
 0593/XVIII  
Ö 3.2  
Umweltfreundliche Kraftfahrzeuge  
Enthält Anlagen
 0597/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)
   
    02.09.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0597/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit beim Neukauf bzw. beim Leasen von Kraftfahrzeugen die Anschaffung mit Gas betriebener bzw. mit Elektromotoren ausgestatteter Fahrzeuge aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht zweckmäßig ist.

 
   
    10.10.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer kurzen Diskussion beschließen die Mitglieder des Haushaltsausschusses einstimmig, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0597/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit beim Neukauf bzw. beim Leasen von Kraftfahrzeugen die Anschaffung umweltschonender Fahrzeuge aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht zweckmäßig ist.
   
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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