Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 01.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Fortschreibung Umzugskonzept      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Trinkwasserspender an Schulen  
Enthält Anlagen
 0434/XVIII  
Ö 2.2  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
 0309/XVIII  
Ö 2.3  
Bezirkliche Beratungs-Gremien - Aufwandsersatz -
Enthält Anlagen
 0310/XVIII  
Ö 2.4  
Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung umsetzen  
Enthält Anlagen
 0583/XVIII  
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   
   
    30.06.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (7/6/0), die Beratung der – Drucksache 0583/XVIII –  zu vertagen.
   
    01.09.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Drucksache – Nr. 0583/XVIII – anzunehmen.
   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 
   
    29.11.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0583/XVIII – zur Kenntnis.
   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 10. Sitzung vom 06.09.2007, der 11. Sitzung vom 07.09.2007, der 12. Sitzung vom 14.09.2007, der 18. Sitzung vom 03.03.2008 (insofern diese vorliegt), der 20. Sitzung vom 05.05.2008, der 21. Sitzung vom 02.06.2008 sowie der 23. Sitzung vom 30.06.2008      
Ö 4  
Haushaltsabschluss 2007 Wie haben die einzelnen Abteilungen abgeschnitten? Welche Handlungsnotwendigkeiten gibt es? Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt?      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Erneute Befassung mit dem Thema "Sachstand Spenden" - Aussprache über RH-Bericht - Ausprache über den Bericht SE Finanzen      
                 
 
 

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