Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 10. Sitzung vom 06.09.2007, der 11. Sitzung vom 07.09.2007, der 12. Sitzung vom 14.09.2007, der 18. Sitzung vom 03.03.2008 (insofern diese vorliegt), der 20. Sitzung vom 05.05.2008, der 21. Sitzung vom 02.06.2008 sowie der 23. Sitzung vom 30.06.2008  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 01.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Niederschriften der 10

Die Niederschriften der 10. Sitzung vom 06.09.2007, 11. Sitzung vom 07.09.2007, 12. Sitzung vom 14.09.2007, 20. Sitzung vom 05.05.2008 und 21. Sitzung vom 02.06.2008 werden in den vorliegenden Fassungen genehmigt.

 

Bei der  Niederschrift der 23. Sitzung vom 30.06.2008 erklärt Herr Schultze Berndt, dass er bei dem Tagesordnungspunkt “Vor Eintritt in die Tagesordnung”, 3. Absatz, 1. Satz die Worte “weil sie sich als Geburtshelferin betätigt” gestrichen werden sollen, er findet die Wortwahl nicht angemessen. Der Satz wird wie folgt neu formuliert: Herr Pohl teilt weiter mit, dass Frau BzBm’in Wanjura aus familiären Gründen verhindert ist.

 

Herr Braun gibt zu Protokoll, dass er mit dem 3. Absatz zu TOP 1 auf keinen Fall einverstanden ist, wo er von Herrn Schultze-Berndt als Lügner bezeichnet wird. Herr Braun trägt seine Stellungnahme dazu vor. Die schriftliche Stellungnahme wird von ihm an die Fraktionen und zum Protokoll gegeben (siehe Anlage).

 

Herr Schultze-Bernd erklärt, dass er bei dieser Aussage bleibt.

 

Frau Petters erklärt, dass sie im Protokoll Frau Schultze-Berndt immer mit dem Titel BzBm’in versehen hat. Sie bittet, dies zu entschuldigen. Es muss natürlich Frau BzStR’in Schultze-Bernd heißen.

 

Mit den vorgebrachten Änderungen und der Stellungnahme wird die Niederschrift der 23. Sitzung vom 30.06.2008 genehmigt.

 

  
 

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