Auszug - Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 01.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0309/XVIII Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Sascha Braun
Karin Hiller-Ewers		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Hiller-Ewers bittet Herrn BzStR Ruschin zu erklären, wie die Seniorenvertretung vom Bezirksamt gestärkt werden kann

Frau Hiller-Ewers bittet Herrn BzStR Ruschin zu erklären, wie die Seniorenvertretung vom Bezirksamt gestärkt werden kann.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt, dass erst eine neue Verfahrensweise eingebracht werden muss, um die Seniorenvertretung stärker unterstützen zu können. Er ist der Auffassung, wenn im Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) der § 4 Abs. 6 vollkommen gestrichen wird, danach eine Mittelausstattung folgen kann. Das werde er ggf. der Senatsverwaltung vortragen.

 

Frau Borsky-Tausch bittet um Redegenehmigung für Herrn Merken von der Seniorenvertretung.

 

Herr Merken berichtet über die Aufgaben und Öffentlichkeitsarbeit der Seniorenvertretung. 1.300,00 € im Jahr haben sie als Mittel zur Verfügung. Die Mitglieder in der Seniorenvertretung ist gestiegen.

 

Es folgt ein reger Austausch der Ausschussmitglieder wie und mit welchen Mitteln die Seniorenvertretung gestärkt und unterstützt werden kann. Die Ausschussmitglieder meinen, dass realistisch gesehen der Seniorenvertretung Mittel in Höhe von 4.000,00 – 6.000,00 € zur Verfügung gestellt werden sollten. Herr Braun erklärt, dass generell eine Abstimmung unter den Bezirken stattfinden muss, da jeder Bezirk eigene Regelungen aufstellt.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt, dass er diesbezüglich mit anderen Bezirken sprechen werde.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0309/XVIII – zu vertagen.

  
 

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