Tagesordnung - 13. Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 01.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Beratung von Drucksachen      
Ö 1.1  
E-Government in Reinickendorf fortentwickeln  
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 1.2  
Internet-Auftritt der BVV bürgerfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend), an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden (mitberatend) und an den Vo

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend), an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden (mitberatend) und an den Vorstand der BVV (mitberatend)

   
    31.05.2007 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    N 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.06.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0192/XVIII zu vertagen.

   
    03.09.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, dem Ersuchen – Drucksache Nr. 0192/XVIII –

 

in folgender geänderte Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Benehmen mit der BVV den Internetauftritt der BVV so fortzuentwickeln, dass Eingaben und Beschwerden, soweit diese nicht vertraulich sind, an den dafür zuständigen Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung über eine Online-Maske via Internet an den Ausschuss gerichtet werden können. Ferner soll das Bezirksportal so ausgebaut werden, dass alle Drucksachen und Kleine Anfragen der BVV im Internet veröffentlicht werden.

   
    13.09.2007 - Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung
    N 1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.10.2007 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0192/XVIII -

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Benehmen mit der BVV, den Internetauftritt der BVV so fortzuentwickeln, dass Eingaben und Beschwerden, soweit diese nicht vertraulich sind, an den dafür zuständigen Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung über eine Online-Maske via Internet an den Ausschuss gerichtet werden können. Ferner soll das Bezirksportal so ausgebaut werden, dass alle Drucksachen und Kleine Anfragen der BVV im Internet veröffentlicht werden, sowie dass die Seite www.reinickendorf.de insgesamt benutzerfreundlicher und barrierefreier gestaltet wird.

   
    14.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 1.3  
Ausstattung des Ordnungsamtes mit Dienstfahrrädern  
Enthält Anlagen
0206/XVIII  
Ö 1.4  
Monitore: Kultur-Info für die Besucher  
Enthält Anlagen
0250/XVIII  
Ö 2  
Besprechungspunkt: Borsighafen      
Ö 3  
Besprechungspunkt auf Antrag der Mitglieder des Haushaltsausschusses Spenden      
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.1  
Änderungen der Landeshaushaltsordnung (LHO) Berichterstattung Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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