Tagesordnung - 7. Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 19.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sondersitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Beratung von Drucksachen      
Ö 1.1  
PPP-Auswahl von Schulen  
Enthält Anlagen
 0232/XVIII  
Ö 1.2  
Teilnahme von Reinickendorfer Schulen am PPP-Modell  
Enthält Anlagen
 0265/XVIII  
Ö 1.3  
Teilnahme von Reinickendorfer Schulen am PPP-Modell  
Enthält Anlagen
 0274/XVIII  
Ö 1.4  
Detailprüfung von Schulen beim PPP-Modellprojekt
Enthält Anlagen
 0272/XVIII  
Ö 1.5  
Teilnahme an PPP - Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
 0273/XVIII  
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.19.2 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)
   
    19.07.2007 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (5/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0273/XVIII – abzulehnen.
   
    19.07.2007 - Schulausschuss
    Ö 1.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschusses bei Stimmengleichheit (7/7/0) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0273/XVIII – abzulehnen.
   
    12.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.10 - in der BVV abgelehnt
    Gemäß Konsensliste Ablehnung

Gemäß Konsensliste Ablehnung
Ö 2  
Verschiedenes      
                 
 
 

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