Tagesordnung - 7. Sitzung des Haushaltsausschusses  

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (10/1/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0265/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Vorbereitung der finalen Auswahl von Schulstandorten zur Teilnahme am PPP-Modellprojekt bei folgenden Schulen eine Detailprüfung vorzunehmen:

·         Charlie-Chaplin-Grundschule

·         Peter-Witte-Grundschule

·         Hermann-Schulz-Grundschule

·         Paul-Löbe-Hauptschule

·         Johannes-Lindhorst-Hauptschule (an einem Standort mit Max-Eyth-Realschule)

·         Carl-Benz-Realschule

·         Friedrich-Engels-Gymnasium

·         Thomas-Mann-Gesamtschule

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, dem Senat aus dem Kreis der in der Drucksache 0272/XVIII benannten Schulen zu benennen. Sollte eine dieser Schulen nicht am Pilotprojekt teilnehmen wollen, ist eine vergleichbare andere Schule aus der Machbarkeitsstudie zu benennen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschusses mehrheitlich (11/2/1) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0265/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Vorbereitung der finalen Auswahl von Schulstandorten zur Teilnahme am PPP-Modellprojekt bei folgenden Schulen eine Detailprüfung vorzunehmen:

·         Charlie-Chaplin-Grundschule

·         Peter-Witte-Grundschule

·         Hermann-Schulz-Grundschule

·         Paul-Löbe-Hauptschule

·         Johannes-Lindhorst-Hauptschule (an einem Standort mit Max-Eyth-Realschule)

·         Carl-Benz-Realschule

·         Friedrich-Engels-Gymnasium

·         Thomas-Mann-Gesamtschule

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, dem Senat aus dem Kreis der in der Drucksache 0272/XVIII benannten Schulen zu benennen. Sollte eine dieser Schulen nicht am Pilotprojekt teilnehmen wollen, ist eine vergleichbare andere Schule aus der Machbarkeitsstudie zu benennen.

Gemäß Konsensliste Annahme