Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beratung der nicht behandelten Tagesordnungspunkte aus der 49. Sitzung vom 05.04.2006      
Ö 4     Konsensliste      
Ö 5     Beratung der zurückgestellten Drucksache Nr. 1328/XVII aus der 46. Sitzung der BVV am 11.01.2006 Ersuchen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Straßenausbaubeitragsgesetz im Bezirk Reinickendorf (Drucksache wurde bereits versandt)  
Enthält Anlagen
 1328/XVII  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1     Unleserliche Straßenschilder  
Enthält Anlagen
 1225/XVII  
Ö 7.2     Schulbaumaßnahmen (IZBB) in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1237/XVII  
Ö 7.2.1     Schulbaumaßnahmen (IZBB) in Reinickendorf      
Ö 7.3     Keine Militanten in Reinickendorf!
Enthält Anlagen
 1249/XVII  
Ö 7.4     Schulreinigung im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
 1326/XVII  
Ö 7.5     Optimierung der Schnellbuslinie X 33  
Enthält Anlagen
 1351/XVII  
Ö 7.6     Haltestelle Humboldt-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
 1352/XVII  
Ö 7.7     Takt der Buslinie A 124 verkürzen  
Enthält Anlagen
 1353/XVII  
Ö 7.8     Job Center - Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1361/XVII  
Ö 7.9     Radfahrwege im Winter  
Enthält Anlagen
 1362/XVII  
Ö 7.10     Zwei Klassen bei der Berufsberatung  
Enthält Anlagen
 1371/XVII  
Ö 7.11     Freihalten von Schwerbehindertenparkplätzen besser überwachen  
Enthält Anlagen
 1382/XVII  
Ö 7.12     Angebotserweiterung des Berliner Familien- und Freizeitpasses  
Enthält Anlagen
 1386/XVII  
Ö 7.12.1     Angebotserweiterung des Berliner Familien- und Freizeitpasses      
Ö 7.13     Personalzuschläge bei Sprachförderbedarf  
Enthält Anlagen
 1412/XVII  
Ö 7.14     Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-1  
Enthält Anlagen
 1432/XVII  
Ö 7.15     Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-197 für die Grundstücke Straße 494 Nr. 7 - 61 und Alter Bernauer Heerweg 46/56 (Siedlung Bürgersruh), die Straße 494 und für einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerweges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
 1433/XVII  
Ö 7.16     Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-232 für das Grundstück Quickborner Straße 121 (Kleingartenkolonie Neu-Lübars) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
 1434/XVII  
Ö 7.17     Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-244 für die Grundstücke Markendorfer Straße 15/21 sowie einen Abschnitt des Markendorfer Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Märkisches Viertel  
Enthält Anlagen
 1435/XVII  
Ö 7.18     Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten vom 01. Dezember 2004 bis 31. Januar 2006  
Enthält Anlagen
 1436/XVII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Senat missachtet Sicherheitsbedürfnis der Reinickendorfer Bevölkerung  
Enthält Anlagen
 1444/XVII  
Ö 8.2     Möglichkeiten des Private Public Partnership in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1439/XVII  
Ö 8.3     Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
 1445/XVII  
Ö 8.4     Graffiti - Reinickendorf muss sauber bleiben  
Enthält Anlagen
 1447/XVII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1     Hauswarte im Märkischen Viertel
Enthält Anlagen
 1356/XVII  
Ö 10.2     Wohnungsvermietung wieder in die Hände der GESOBAU!  
Enthält Anlagen
 1357/XVII  
Ö 10.3     Tagsüber Aufsicht auf S-Bahnhof Wittenau bzw. Schalterpersonal auf den Bahnsteigen in Frohnau und Wittenau  
Enthält Anlagen
 1385/XVII  
Ö 10.4     Haltestelle an der Wendeschleife Neheimer Straße Ecke Namslaustraße  
Enthält Anlagen
 1387/XVII  
Ö 10.5     Personalmittel für Schuldnerberatung verstärken  
Enthält Anlagen
 1393/XVII  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1     Bau einer Moschee im Bezirk Pankow der Ahmadiyya-Gemeinde  
Enthält Anlagen
 1442/XVII  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1     Parkplatzsituation in Tegel prüfen  
Enthält Anlagen
 1440/XVII  
Ö 12.2     MAE-Kriterien im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1437/XVII  
Ö 12.3     Radwegekonzept für den Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1441/XVII  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1     Umweltfreundliche Wasserstoffbusse nach Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1446/XVII  
Ö 13.2     Feinstaubmessungen  
Enthält Anlagen
 1438/XVII  
Ö 13.3     Benachteiligung der gebundenen Ganztagsschulen beenden  
Enthält Anlagen
 1443/XVII  
Ö 14     Hauptschulen als Verlierer  
Enthält Anlagen
 1409/XVII  
Ö 14.1     Klassenfrequenzen an den Hauptschulen  
Enthält Anlagen
 1448/XVII  
Ö 15     Kleine Klassenfrequenzen in den Hauptschulen  
Enthält Anlagen
 1420/XVII  
Ö 16     Umsetzung des Rundschreibens der Senatsverwaltung II Nr. 14/2006 zur Erteilung der Bescheide zur ergänzenden Betreuung an Schulen  
Enthält Anlagen
 1419/XVII  
Ö 17     Umweltpreis retten!  
Enthält Anlagen
 1422/XVII  
Ö 18     Reinickendorfer Umweltpreis  
Enthält Anlagen
 1403/XVII  
Ö 19     Hochbegabung erkennen
Enthält Anlagen
 1333/XVII  
    02.03.2006 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer weiteren detaillierten Diskussion beschließen die Mitglieder des Schulausschusses einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1333/XVII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Reinickendorfer Schulen dafür einzusetzen, dass Grundschullehrer die erforderliche Unterstützung erhalten, um hochbegabte Schüler zu erkennen sowie den Eltern entsprechende Informationen über Schulen mit spezieller Förderung Hochbegabter zukommen zu lassen und sie zu beraten.

 

 

 
Ö 20     Schulbegleitung für Schulschwänzer
Enthält Anlagen
 1358/XVII  
Ö 21     Vermeidung geschichtlicher Verzerrung - Gedenkstätte Hohenschönhausen besuchen!  
Enthält Anlagen
 1426/XVII  
Ö 22     Finanzausgleich für Druck- und Kopieraufwand in Schulen  
Enthält Anlagen
 1425/XVII  
                 
 
 

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