Auszug - Information der BürgerInnen über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe  

 
 
Fortsetzung der 32. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 2.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 01.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: Fortführung der ordentlichen Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-0935 Information der BürgerInnen über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Vorlage wird mit Aussprache zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird mit Aussprache zur Kenntnis genommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Luftreinhalteplan der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die Bürger und Bürgerinnen von Pankow, insbesondere die Anwohner und Anwohnerinnen von Hauptverkehrsstraßen, über die neuen europaweit geltenden Grenzwerte für Feinstaub (PM 10) und die Möglichkeiten zur Verminderung der Luftbelastung zu informieren.

 

Über die Möglichkeit, dem Recht der Bürger und Bürgerinnen auf gesundheitliche Unversehrtheit auf juristischem Wege Geltung zu verschaffen, soll dabei explizit hingewiesen werden.

 

Für die BürgerInneninformation sollen alle üblichen Mittel des Bezirksamtes genutzt werden, insbesondere Hinweisblätter in den Ämtern (BürgerInnenamt, Umweltamt etc.) und der Internetauftritt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung soll zum 31.03.2005 über den Start der Informationskampagne berichtet werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. BV Andreas Otto und die Mitglieder der Fraktion

 

 


 
 

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