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Auszug - Mauerstreifen
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2. Teil
gemeinsam mit dem Ausschuss für Finanzen Herr
Gottfriedsen zum Punkt 2 der Drucksache: Erläutert
den Verlauf des Mauerweges im Bezirk Pankow. Für Baumaßnahmen stehen 5 Mio. €
zur Verfügung. Werden vor allem an den Abschnitten eingesetzt, wo
Streckenführung endgültig ist. Andere Abschnitte werden jetzt pragmatisch
festgelegt, wissend, dass sie künftig verändert werden müssen. Frau Koch
weist daraufhin, dass eine Studie zum Landschaftsschutzgebiet Mauerstreifen in
Arbeit ist und deren Autoren geladen werden könnten Herr BstR
Köhne zum Punkt 1 der Drucksache Wenn Geld
vorhanden wäre könnte man handeln wie in der Drucksache vorgeschlagen ABER:
Grünzug
kann sich nur innerhalb der vorhandenen Bebauung erstrecken. Geh- und Wegerecht
soll gesichert werden. Herr Otto: Erbittet
Tabelle aus der die jeweilige Breite des Grünzuges hervorgeht Herr
Mindrup: SPD-Fraktion
wird BA ersuchen die Aufstellung des Landschaftsschutzgebietes zu unterstützen.
Wäre ein besseres Verfahren als den Mauergrünzug über einen B-Plan zu sichern. Herr BstR
Federlein: B-Plan für
diesen Bereich wurde nach Bürgerbeteiligung liegengelassen, da kein Geld zu
seiner Umsetzung vorhanden ist. Probleme besonders im Bereich der
Niederbarnimer Eisenbahn, Bereich Klemkestraße (Straßen existieren nicht mehr
Flächen sind konterminiert, Rückübertragungsansprüche) Mit 10:0:4
Stimmen wird der Punkt 2 wie folgt verändert: Insbesondere
die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Mauergrünzug“ im Bereich des
ehemaligen Mauerstreifens zu unterstützen und die zuständige Senatsverwaltung
aufzufordern, das Verfahren zügig zum Abschluss zu bringen. Mit 12:0:2
Stimmen wird die veränderte Drucksache der BVV zur Zustimmung empfohlen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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