Auszug - Sicheres Nutzen von Gehwegvorstreckungen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0811 Sicheres Nutzen von Gehwegvorstreckungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Bittner stellt den Antrag vor. BV Flores merkt an, dass es sinnvoll ist, statt Grundschulen grundsätzlich alle Schulen im Antrag zu nennen. Ausschussvorsitzender Szidat merkt an, dass vor allem Grundschüler aufgrund ihrer Größe besonders schutzbedürftig sind. Man einigt sich darauf, dass im Antragstext statt Schulen nun Kitas, Grundschulen und Senioreneinrichtungen stehen wird.

12 Ja 0 Nein 3 Enthaltungen


 
 

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