Auszug - Träger und Einrichtung vor der Schließung schützen!   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 7.6
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 12.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0854 Träger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Schirmer bringt den Antrag ein.

Frau Mickley fordert, dass im ersten Absatz ergänzt wird, dass dies nur geschieht, wenn noch ein

Frau Wettig erinnert daran, dass es bereits Unterstützung gibt. Mehrfachnutzung wurde bereits im Kulturausschuss mehrfach erörtert und ist nicht umsetzbar. Kirchen werden wohl auch aus wirtschaftlichen Gründen Zu prüfen wäre die Nutzung von Bundesimmobilien.

Die Bezirksstadträtin führt aus, dass sie keine Kapazitäten für eine solches Monitoring hätte.

Frau Bond gibt an, nicht zu verstehen, worauf die Kooperationen hinauslaufen sollen.

Herr Schirmer übernimmt gerne die Ergänzung der SPD. Ihm kommt es darauf an, dass man nicht länger einzelne Rettungsprojekte unternimmt, sondern vorausplant. Die Bundesimmobilien können gerne aufgenommen werden.

Frau Bond erwidert, dass sie sich die Umsetzung einer Kooperation immer noch nicht klar ist, weil man ja nichts anderes tun könne als antizipiert mal zu fragen. Das Ziel des Antrages bleibt unklar.

Frau Mickley resümiert, dass übrigbleibt, dass das Bezirksamt auf verschiedenen Wegen Träger unterstützt.

Herr Schirmer erläutert, dass es ein Prüfauftrag sein sollen. Bei Kooperation gäbe es offenbar unterschiedliche Ansätze. Herr Schirmer bitte um Übersendung von Änderungswünschen.

Frau Mickley hebt hervor, dass es eine wichtige Perspektive ist, ob und wie das Bezirksamt Antragsinhalte leisten kann.


 
 

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