Auszug - Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 14.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0575 Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

-          BV Tharan bringt für die Antragstellerin ein.

-          BV Schirmer fragt, ob das, was der Antrag fordert, nicht schon umgesetzt würde.

-          BzStR: Die zuständige Person gab es mal, die Stelle ist aber nicht mehr besetzt worden, weil sich niemand bewirbt

-          BV Schirmer meint, wenn kein Personal zur Konzeption und Umsetzung vorhanden ist, dann sollte man so ein Modellprojekt nicht beschließen.

-          BV Krüger: Kann Intention verstehen, praktisch ist es aber nicht umsetzbar

-          BV Bigos: die zuständige Stadträtin hat auch gesagt, die Sache liege gar nicht in bezirklicher Zuständigkeit und müsste eher auf Landesebene berücksichtigt werden

-          BV Schröder sieht das auch so

-          BV Paul schließt sich an

-          BV Tharan beantragt Vertagung auf die übernächste Sitzung, so vertagt.


 
 

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