Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0707 Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Stadtrat weist auf die Antworten des Bezirksamts zu den noch offenen Fragen hin. Die fehlende Anpassung an die Inflation im DHH bewertet er als schwierig. Es gibt aus dem Ausschuss keine weiteren Nachfragen.

Der Ausschussvorsitzende verliest eine Stellungnahme an den Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung, zu der kein Aussprachebedarf besteht und die mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen wird.


 
 

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