Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)  

 BzStrin Anders-Granitzki bietet an, dass die Fachebene zu den einzelnen Titeln im Vorfeld kurz etwas sagt und erörtert.

     Fr. Dr. Moorfeld beginnt (s. Anlage 1); Änderungen gibt es bei dem Gutachten-, Dienstleistungstitel und beim Titel Ehrenamtlich Tätige

 BV Stiller erkundigt sich nach Titel 54016 und fragt nach dem Unterschied zwischen einem Gutachten und der Ermittlung von Bodenverunreinigungen.

     Fr. Dr. Moorfeld stellt klar, dass der Bezirk nicht zuständig für die Titelzuweisung ist. Die Unterscheidung der beiden Titel wurde von SenFin festgelegt.

     Die Liste der erforderlichen Gutachten für 24/25 wird gezeigt.

 BV Lüssow bemängelt, dass die Liste dem Ausschuss nicht vorab bekannt war und die Darstellung etwas schwer lesbar ist. Außerdem erfragt er, ob der Gutachtentitel Deckungsfähig mit dem Dienstleistungsgutachten ist. Außerdem bittet er um eine Aufschlüsselung der Schätzung für die Biotopverbundplanung.

 BV Simon fragt nach der Kostenschätzung für und ob für den Arnimkiez weitere Gutachten erforderlich sind.

     Fr. Dr. Moorfeld erläutert, dass die Biotopverbundplanung sich mit den vorhanden personellen Ressourcen schwer beziffern lässt.

 BV Lenkheit erfragt, ob es eine Prioritätenliste für die Gutachten gibt, ob die Erstellung der Biotopverbundplanung im Rahmen einer Masterarbeit für den Bezirk günstiger ist. Und er erkundigt sich, ob es üblich ist, dass alle 7 Jahre eine Erneuerung erfolgt.

     Fr. Dr. Moorfeld erklärt, dass die Artenvielfalt alle 5 Jahre aktualisiert werden müsste (nicht darstellbar). Die Masterarbeit war eine Sondersituation. Aufgrund der Personalkapazität werden aktuell 2 Gutachten als realistisch erachtet: Aktualisierung der Spielplatzplanung (erforderlich) und Konzeption und Ö-Beteiligung HUA Blankenfelde. Eventuell konnte auch der PEP LSG Buch weitergeführt werden. Zur Frage der Deckungsfähigkeit kann Fr. Dr. Moorfeld nicht antworten. Fr. Born ergänzt, dass Deckungsfähigkeit gegeben ist.

     Personalbedarfe UmNat: 1x Artenschutz; 1x Klimaanpassung; 1x Bodenschutz/ Altlasten; 1x Landschaftsplanung; 1x KLAR; 1x Betreuung Stadtnatur-Ranger

 Frau Born steht zur Beantwortung der Fragen zum Kapitel 3810 zur Verfügung

 BV Stiller merkt an, dass im letzten DHH 100.000€ für die Schulaußenflächen zur Verfügung stand. Im Schulausschuss wies der Stadtrat darauf hin, dass mind. 1 mio € notwendig wäre. Dies möchte BV Stiller als Hinweis in eine eventuelle Beschlussempfehlung aufnehmen.

     Hr. Johnke weist auf die KLR hin. Pankow liegt beim Produkt Schulaußenflächen regelmäßig sehr hoch. Mögliche Konsequenzen können Kürzungen sein.

 BV Lüssow dankt für die Beantwortung der Fragen. Er Erkundigt sich nach dem Unterkonto für den Botanischen Volkspark und ob die Mittel deckungsfähig sind.

     Frau Born erläutert, dass die Botanische Anlage Bestandteil der 5 mio € Grünflächenunterhalt (3810/52110) des Bezirks. Die Mittel für die Botanische Anlage sind im Unterkonto 225 hinterlegt, weil das Geld festgeschrieben ist (300.000€). Das Unterkonto wird auch für die Bewirtschaftungskosten genutzt. Es handelt sich um ein Buchungskonto zur besseren Übersicht. Ob die Mittel auskömmlich sind, richtet sich nach den Aufwendungen in der Anlage.

 BV Lenkeit bedauert, dass die Nachschiebeliste nicht vorliegt. Er erfragt das optimale Maß für Mittelaufstockung bei Schulaußenflächen und Spielplätzen.

     Frau Born weist darauf hin, dass bei Aufstockungen auch Personal erforderlich wäre. Die Mittel sind über den Eckwertebeschluss verteilt. Aufstockung von Mitteln wäre mit der Wegnahme von Geldern an anderen Stellen zusammen.

     BV Lenkeit stellt fest, dass die BVV genau dies tun kann. Er erfragte nochmals danach, wieviel Personal denn da wäre, um die Vorhaben der BSO zu Begleitung.

     Hr. Johnke sieht eine haushaltsmäßige Vorsorge des Landes Berlins aktuell nicht. Personal zur Betreuung der geplanten Vorhaben und zur Pflege ist nicht vorhanden.

 BV Maillefert befragt den Ausschuss nach dem weiteren Verfahren. Sie führt aus, dass die nächste Beratung mit dem Finanzausschuss gemeinsam am 14.09.2023 stattfindet. Eine Beschlussempfehlung ist vom Ausschuss nicht gewünscht.

 BzBM Dr. Koch erklärt, dass die Nachschiebeliste gestern an den Vorsteher versandt wurde. Die Liste enthält aktuell nur die verpflichtenden Ausgaben und die Minimierung der PMA.