Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)  

Das Amt stellt den Einzelplan 42 im Ausschuss vor. Der Stadtrat betont, dass die Ansätze auf Grundlage des Jahres 2022 (und somit vor der Inflation) ermittelt wurden. Er erwartet aufgrund dessen zwei schwierige Jahre.

Kapitel 4200, Titel 54010

Hierzu gab es mehrere Nachfragen und Diskussionsbedarf. Die Frage war, ob es einen korrespondierenden Einnahmetitel hierzu gibt und welche Aufgaben genau hieraus finanziert werden. Diese Angaben werden nachgereicht.

Kapitel 4201, Titel 11201

Aus dem Ausschuss heraus wird gefragt, ob es sich bei der Steigerung bei diesem Einnahmetitel um einen Sondereffekt handelt oder eine Tendenz nach oben erkennbar ist bzw. ein noch höherer Ansatz möglich wäre. Der Stadtrat verspricht die Information nachzuliefern.

Kapitel 4202, Titel 11159

Das Amt stellt klar, dass durch die neue Vermessungsgebührenordnung aufgrund digitalisierter Vorgänge weniger Gebühren erhoben werden.

Weiterer Aussprachebedarf besteht zur Nachschiebeliste. Der Stadtrat informiert darüber, dass eine verabschiedet wurde, aber sich für den dem Ausschuss zugeordneten Geschäftsbereich keine Änderung der Ansätze ergeben haben. Der Vorsteher wird gebeten, sich um die Verschickung der Nachschiebeliste zu kümmern.