Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)  

-          Im Bereich Weiterbildung und Kultur gibt es erhebliche Defizite, die nicht durch Nachschiebelisten aufgelöst werden konnten

-          Insbesondere die Musikhochschule und Volkshochschule haben einen höheren Bedarf an Honorarmitteln

-          Die Leiterin der Musikschule hat auf Defizit in der Vergangenheit hingewiesen

-          Es gab in der Vergangenheit außerplanmäßige Erhöhungen, für die es 6,5 Millionen Euro vom Senat gab

-          Diese wurden über einen Zuweisungspreis an die Bezirke geleitet

-          Diese seien aber nicht vollständig bei der Musikschule angekommen

-          6,5 Millionen Euro erfolgten über Produktsummenbudget

-          Es wurden die Stückkosten ermittelt und der Median gebildet (2019 bei 53,99 pro Menge)

-          Pankow gehört zu denen, die benachteiligt sind

-          Es gäbe umfangreiche Gespräche zwischen Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg hierzu

-          Im Januar teilte der Kultursenator mit, dass es eine Anhebung um 4% der freiberuflichen Musikkräfte geben wird

-          Im Nachtragshaushalt sind dafür nicht mehr Mittel bereitgestellt

-          Für Härtefälle gibt es eine Basiskorrektur

-          Eine Einigung wurde vor der Wiederholungswahl zwischen SenFin und SenKul nicht abgeschlossen

-          SenFin hat die Möglichkeit nicht wieder eröffnet

-          Das Geld wurde nicht nur für besetzte, sondern auch für unbesetzte Stellen zugewiesen

-          Das Gespräch soll wiederaufgenommen werden mit der Musikschule Friedrichshain-Kreuzberg

-          In der zweiten Nachschiebeliste sind in Archiv und Sammlung 173.000 Euro vorgesehen, 178.000 in 2025

Volkshochschule:

-          Problematisch sind die Honare für Kursleitung

-          Nach der Nachschiebeliste gibt es ein Defizit in Höhe von 309.000 Euro

-          Zum 1.08. soll es jeweils Anpassungen an Tarife im öffentlichen Dienst geben

-          Es wird einen Einschnitt im Leistungsvermögen geben, sofern Defizite erhalten bleiben

Musikschule:

-          Seit 3 Doppelhaushalten ist der Honorartitel nicht auskömmlich

-          Status quo sollte gehalten werden und Angebote sollten gehalten werden

-          Unsicherheiten in Planung bei Honorarkräften, Abwanderung von Kräften in andere Länder oder in Hochschulbereich

-          Bestehendes Defizit wurde durch die Honorarerhöhungen und Tarifanpassungen verschärft

-          2024 fehlen 326.000 Honorare, 2025 406.000

-          75% des Kursangebotes wird durch Honorarkräfte gestemmt

-          Es gibt mindestens 10 Stellen, die abgebaut werden müssten, der Standort Buch müsste geschlossen werden, würde Problem lösen (dies war kein Vorschlag, sondern Aufzeigen des unglücklichen Szenarios)

Kunst und Kultur:

-          Frisch sanierter Prater für zeitgenössische Kunst und Kultur

-          Titelausstattung für Prater Galerie fehlt

-          Rundum Ausstattung aktuell nicht vorgesehen

-          3000 Angebotsstunden werden entstehen, 330.000 Euro

-          95.200 Euro Defizit

Jugendkunstschule:

-          30-jähriges Jubiläum

-          Pankow hat die meisten Nachmittagskurse in Berlin

-          Es droht ein Defizit aufgrund von Honorarerhöhungen, 35.000 Euro fehlen

-          830 Angebotsstunden können nicht stattfinden

-          11 Nachmittagskurse müssten gekürzt werden, -11% der Gesamtleistung

Nachfrage zum Defizit der Musikschule, in welchem Bereich würde es Angebotseinschränkungen geben und welche Instrumente wären besonders betroffen?

-          Hängt von Standorten ab

Gibt es Gegenden, wo es höhere Ermäßigungen gibt

-          Beispielsweise in Buch oder Teilen Weißensees, wo es Ermäßigungen in größerer Zahl gibt

In welcher Höhe liegt die Gebührensteigerung?

-          Mehr als 10%-ige Steigerung wäre eine gemäßigte Erhöhung, die vorstellbar ist

Gab es in der Vergangenheit andere Wege, um Lücken auszugleichen?

-          Die Verhandlungen mit SenFin und SenKul werden ambitioniert fortgeführt

Frage nach Zusammenfassungen von Einzelkursen zu Gruppenkursen

-          Gedanke nach Solidarprinzip möglich, wird auch in anderen Ländern praktiziert

-          Das Musikhochschulgesetz ist in Planung

-          Auch eine Einkommensprüfung wäre möglich

Die Integrationskurse sollten ausgebaut werden, besteht Ausbauwille weiterhin oder ist Bestand erreicht?

-          Es gibt eine Steigerung ggü. dem Ist von 2022

-          Erreichbar unter Voraussetzung, dass Honorare zur Verfügung stehen

-          Einnahmen der Erstattungssätze vom BAMF sowie vereinzelte Selbstzahler

-          Ausreichende Finanzierung, mehr Personal und mehr Räume wären möglich

Frage zur Warteliste der Musikschule, wie es um die regionale Verteilung steht

-          2889 Personen auf Warteliste

-          Standort Buch bereits vorhanden, sodass Angebot verdoppelt werden kann, auch aufgrund der wachsenden Bewohnerzahl, breitgefächertes Angebot wird gemacht

Frage an Volkshochschule Alpha-Bündnis, gibt es weitere Bedarfe, wie hoch sind die Gebühren und wie müssten die Gebühren erhöht werden, um Defizit aufzufangen?

-          Alpha Bündnis bildet sich nicht ab

-          Es gibt einen Grundstock an Alphabetisierung

-          Volkshochschule erfüllt ihren Part im Alpha Bündnis

-          Entgelte betragen 25% der Endgeldsteigerungen, 2024 33% in 2025

-          Nicht gegenfinanzierbar

-          Endgeldhöhen werden von der Senatsverwaltung erlassen, der Basiswert ist definiert mit 2,76, aber wird angepasst

-          3,10 wird in Pankow verlangt

-          Eine Individuelle Staffelung sei nicht machbar und keine Berechtigung, um zu prüfen

-          Lediglich Endgeldermäßigungsgründe dürfen geprüft werden

-          Es gibt noch keine Prüfung der Staffelung

-          Bitte der Recherche der Staffelung von Best Practices wurde geäußert

Frage zur Praterausstattung

-          95.000 Euro Defizit

-          Kollaborationspartner werden benötigt

-          Andere Dienstleister fürs Rahmenprogramm, Folgekosten entstehen, KSK-Abgaben, GEMA-Gebühren

Sitzungsunterbrechung um 10 Minuten

Stellungnahme wird abgegeben

-          Es drohen Defizite, falls der Haushalt so umgesetzt wird

-          Zum Ermäßigungsmodell sollte eine soziale und regionale Komponente hinzukommen

-          Der Musikschulteil in Buch muss erhalten bleiben

-          Die Angebotsbreite im Allgemeinen soll erhalten bleiben

-          Es werden sich Gedanken über die Auflösung der Defizite gemacht

-          Der Ausschuss arbeitet daran mit und unterstützt das Bezirksamt

-          Der Mittelabfluss der Bibliotheken muss verhindert werden

Abstimmung:

7 ja

0 nein

6 Enthaltungen

Einstimmig angenommen