Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)  

Rückfrage in verschiedenen Kapiteln gibt es den Titel Rückzahlungen bezahlter Beträge, technische Frage, bleiben Einnahmen beim Bezirk oder gibt es Rückerstattungsansprüche?

-          Wird geprüft

Frage nach Ansätzen der Insolvenz- und Schuldnerberatung für 2024

-          In Nachschiebeliste durch SenFin 65.000 Euro mehr

Es gäbe 100.000 Euro mehr vom Senat, wieviel hat Pankow bekommen und was macht das Bezirksamt damit?

Gibt es eine Idee, wie 20 Stellen gesetzt werden sollen?

-          Entscheidung noch nicht getroffen

Wo hat der Bereich Soziales Bedarfe angemeldet?

-          Vorliegender Haushalt sei überholt

-          Keinen Sachstand, weshalb Nachschiebeliste nicht vorliegt

Gibt es eine Fortsetzung des Präventionsbudgets?

-          Integrationsfonds

Wie hoch schätzen Sie das Haushaltsrisiko bei der Eingliederungshilfe ein?

-          Pankow hat viele Plätze in Eingliederungshilfe, höchste Fallzahl im Bezirk, Haushaltsrisiko kann nicht abgeschätzt werden

-          Politisch Haushalt muss entschieden werden, Risiken sollten bekannt sein

-          Die Summe ist aktuell nicht belastbar, Absprache, wenn konkrete Zahlen vorliegen

-          Nachschiebeliste vom 22.08.2023

-          In Berlin gibt es einen Brandbrief von allen Bezirksämtern

Frage zu Bewegung in Pankow Finanzierung sichergestellt? Mit Träger wird über Finanzierung gesprochen, wie weit sind Gespräche?

-          Mit zweimal 40.000 Euro Projekt finanziert

Am 12.09. wird regulär getagt und im Anschluss mit dem Haushaltsausschuss