Auszug - Städtepartnerschaften nach Außen wertschätzen  

BV Schröder bringt die Drucksache für die Einreicherin ein und eröffnet die Diskussion. Der Vorsteher BV Dr. Jütting teilt seine ersten Gedanken zum Antrag mit und lobt die Grundidee. Er weist jedoch auf das Problem der Haltbarkeit bei mitgebrachten Produkten, wie z.B. Lebensmitteln, hin. Die Idee der Regionalität findet er positiv. Aktuell gibt es 4 Partnerschaften, wobei der Austausch relativ übersichtlich ist, insbesondere bei der Partnerschaft mit Mosambik. Er schlägt vor, grundsätzlich über die Wertschätzung der Städtepartnerschaften nachzudenken, betont jedoch, dass es praktikabel sein muss. BV Bigos stellt die Frage nach der Umsetzbarkeit des Antrags für das Bezirksamt und bekräftigt gleichzeitig ihren Standpunkt zur Symbolik der Regionalität. BV Paul äußert Bedenken, dass man etwas tut, das bereits vorhanden ist, und dass es an Eigenständigkeit fehlt. Auch er betont die Umsetzungsfragen für das Bezirksamt und dass man bei Treffen mit der Partnerstadt nicht immer dasselbe Geschenk überreichen kann. Er versteht den Antrag, glaubt jedoch nicht, dass er notwendig ist, vor allem aufgrund der Verderblichkeit von Lebensmitteln. BV Schirmer schlägt vor, dass die Wahl der Geschenke dem Ausschuss mitgeteilt werden sollte. BV Schröder weist darauf hin, dass der Vorsteher die Entwicklung eines Wiedererkennungswerts für ein Format der Gastgeschenke für notwendig hält, ist jedoch der Meinung, dass eine Abstimmung mit dem Ausschuss nicht erforderlich ist. BV Bigos möchte ebenfalls keine Vorstellung im Ausschuss, da es eher um eine symbolische Geste geht. Der Vorsteher schlägt vor, dass Vereine die Geschenke übergeben könnten, da das Bezirksamt dies nicht übernehmen kann. BV Schröder wird gebeten, näher zu erläutern, was er damit gemeint hat. Es wird betont, dass kontinuierliche Überlegungen erforderlich sind und eine Person im Bezirksamt damit beauftragt werden sollte. BV Paul hinterfragt die Finanzierungsmöglichkeiten aus dem aktuellen Haushalt. BV Schröder betont den Mehrwert eines gewissen Erinnerungswerts der Geschenke. Der Vorsteher könnte Empfehlungen geben, welche Art von Geschenk an wen übergeben werden soll. Ziel ist es, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft ein einheitliches Bild von Pankow zu vermitteln. BV Bigos fragt den Vorsteher, wie oft man Menschen aus den Städtepartnerschaften trifft. Es stellt sich heraus, dass es bisher noch kein Treffen mit der israelischen Partnerstadt gab, aber 3-4 Treffen pro Jahr mit der mosambikanischen Stadt und "aktuell häufigere" Treffen mit der ukrainischen Stadt. BV Paul macht den Punkt, dass die Einbindung von Pankower Künstler*innen schwierig sein könnte, da es sich um individuelle Auftragsarbeiten handeln würde, die eine Koordination seitens des Bezirksamts erfordern. BV Bigos widerspricht und findet es praktikabel. Bei der abschließenden Abstimmung befürwortet der Ausschuss mehrheitlich die Drucksache.

Abstimmungsergebnis:  8 (ja): 2 (nein): 5 (Enthaltungen)