Auszug - Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern  

 BV Lenkeit stellt die Drucksache vor.

 BzRin Anders-Granitzki weist darauf hin, dass die Mängelliste, die dem Verein nach einem Vor-Ort-Termin übermittelt wurde, nicht dazu gedacht ist, die Arbeit des Vereins zu verhindern. Es besteht weiterhin die Absicht im BA, einen Vertrag mit dem Verein Kunst und Gemüse zu schließen.

 Herr Stahl, Verein Kunst und Gemüse, bedank sich für die Unterstützung des Antrags von BV Lüssow in der BVV und wirbt für den Antrag des SPD. Er beschreibt die aktuelle Situation und den Umgang mit der Mängelliste des Bezirks.

 BzRin Anders-Granitzki erneuert ihre Zusage, bei stocken der Verhandlungen selbst für ein konstruktives Ergebnis bereitsteht.

 BV Lüssow erkundigt sich, ob das im Vertag vorgesehene Verfahren geeignet ist, um zukünftig die Probleme zu lösen.

 BzRin Anders-Granitzki führt aus, dass ein regelmäßiger Austausch mit dem BA erforderlich sein wird.

 BV Szidat führt nochmals aus, dass das BA an dieser Stelle auch seine Pflichten aus der Kooperationsvereinbarung nicht nachgekommen ist. Die stillschweigende Verlängerung der Vereinbarung schafft hier einen zusätzlichen Anreiz.

 BV Lüssow erklärt, dass ihm die Kooperationsvereinbarung nicht bekannt sei. Er bittet das BA darum, die Vereinbarung zur Verfügung zu stellen.

 BzRin Anders-Granitzki hält das nicht für zielführend, da die Vereinbarung zwischenzeitlich ausgelaufen ist.

 BV Simon erkundigt sich, ob im Zuge der Vereinbarungen Vorgaben hinsichtlich der Bepflanzung/ Anbauflächen gibt.

 Herr Johnke weist darauf hin, dass es sich hier um ein Urban Gardening Projekt in einer öffentlichen Grünanlage und nicht um eine KGA handelt. Daher gibt es hier auch keine solchen Vorgaben.

 Abstimmung über den Ursprungsantrag

 Ja: 7

 Nein: 0

 Enth.: 6

  Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.