Auszug - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Drucksache IX-0424: Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Herta-Hammerbacher-Straße“  

Der Frauenbeirat Pankow hat seine Stellungnahme erläutert und weitere Informationen zu Herta Hammerbacher nach neueren Recherchen vorgestellt. Die vorgetragenen Informationen zu Herta Hammerbacher sind noch zu ambivalent, um aktuell eine Empfehlung für oder gegen eine Straßenbenennung nach ihr treffen zu können. Der Ausschuss hält es daher für notwendig, weitere historische Informationen bzw. Begutachtungen zu Herta Hammerbacher einzuholen und zugleich mögliche alternative Benennungsvorschläge prüfen zu lassen. Das Ergebnis des Verfahrens und die Auseinandersetzung um die Person Herta Hammerbacher soll dokumentiert und öffentlich gemacht werden.

Die Drucksache wird im Ausschuss wie folgt geändert:

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hebt den Bezirksamtsbeschluss vom 01.11.2022, Drucksache IX-0424, gemäß § 12 Absatz 3 BezVG auf. Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, gemäß der Drucksache IX-0374 „Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten“, Beschluss der BVV vom 25.01.2023 auf Antrag der Linksfraktion, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP seine Umbenennungsabsicht der Bezirksverordnetenversammlung als Beschlussvorlage vorzulegen.

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, weitere Begutachtungen zur Person Herta Hammerbacher einzuholen und zugleich weitere mögliche alternative Benennungsvorschläge zu prüfen.

Der Ausschuss stimmt der so geänderten Drucksache mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.