Auszug - Geboren werden, leben und sterben in Pankow  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0467 Geboren werden, leben und sterben in Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Paul von der einreichenden CDU-Fraktion fasst die Debatte aus der letzten Ausschuss-Sitzung zusammen und bittet um weitere Meinungsäerung zum Antrag.

Frau Tharan bittet um Erläuterung der konkreten Auswirkungen für das Standesamt.

Frau Bezirksstadträtin teilt mit, dass die geforderte 7-Tages-Frist von Pankow bereits eingehalten bzw. unterschritten werde, z. B. bei Bestattungen innerhalb von 4 Tagen.

Frau Litfin fragt, ob es überhaupt sieben Tage benötige, um fehlende Unterlagen anzufragen.

Frau Bezirksstadträtin Tietje antwortet, dass auch dies in Pankow schneller, meist am gleichen Tag, erfolge.

Die Fraktionen von Bündnis90/Grüne und SPD sowie die Linksfraktion erklären daraufhin, dass der Antrag offensichtlich nicht erforderlich sei und abgelehnt werde.

In der Abstimmung über die vorliegende Drucksache empfiehlt der Ausschuss mit 1 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen die Ablehnung der Drucksache.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen