Auszug - I-Programm 2023-2027  

Herr BzStR Bechtler und Herr BVO Schlüter leiten in den TOP ein. Frau Zabel gibt eine Einführung in den Themenkomplex Investitionsplanung und stellt den Entwurf der Investitionsplanung für die Jahre 2023-2027 vor. Nachdem die Jugendfreizeiteinrichtung MAXIM bei der Beratung der letzten Investitionsplanung zurückgestellt wurde, wird sie vom Jugendamt nun mit höchster Priorität angemeldet. Der Ersatzneubau soll bereits 2026 fertiggestellt sein. Auf Priorität 2 steht die Erneuerung und der Ausbau des Dachgeschosses der Kita Amalienstraße zu einem Mehrzweckraum. Auf Priorität 3 folgt der Um- und Anbau der Jugendfreizeiteinrichtung Upsalaer Straße. Diese drei Projekte haben bereits einen Titel im Haushalt. Daneben sind die Projekte Grundsanierung und Anbau der Jugendfreizeiteinrichtung Kulti und Ersatzneubau der Jugendfreizeiteinrichtung Baracke im Landhaus Rosenthal zwei neue Projekte, die das Jugendamt zur Investitionsplanung anmeldet.

Auf Nachfrage:

Inwieweit wird das Außengelände des MAXIM barrierefrei umgebaut?

Beim Umbau wird die Barrierefreiheit in allen Bereichen der Jugendfreizeiteinrichtung gemäß den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt und umgesetzt. Es gilt allerdings zu beachten, dass auf einem Teil des Geländes in Zusammenarbeit mit dem SGA ein neuer Spielplatz entstehen soll. Dieser soll mit dem MAXIM eng verknüpft sein, wird aber ins Fachvermögen des SGA übergehen. 

Wird der BVV-Beschluss (Drs.-Nr.: VIII-1486) „Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln“ bei der Umsetzung des An- und Umbaus berücksichtigt?

Die Umsetzung des BVV-Beschlusses wird geprüft und der Beschluss bei der Planung berücksichtigt. Ob der Beschluss in allen Punkten umgesetzt werden kann, bleibt abzuwarten. Eine PV-Anlage auf dem Dach ist jedoch bspw. eine sehr wahrscheinliche Maßnahme, da es dazu ohnehin eine gesetzliche Vorgabe gibt und dies die Betriebskosten senkt.

Es wird angeregt, die erarbeitete Prioritätenliste als Ausschuss ausdrücklich zu unterstützen, um eine nachträgliche Veränderung der Prioritäten zu verhindern. Das trifft auf Zustimmung.

Die I-Planung wird mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.