Auszug - I-Programm 2023-2027  

Das Bezirksamt erläutert die beantragten Maßnahmen.

Nachfragen aus dem Ausschuss:

Frage: Warum werden für die Elektroinstallationen eine so hohe Summe veranschlagt?

Antwort BA: Es gehe um die komplette Verkabelung, alles solle neu ausgestattet werden, inkl. Vorbereitung, Öffnen und Schließen der Leitungen, Beleuchtungen, Sonnenschutz, barrierefreies WC etc.

Frage: Wie viele Wohnungen entstehen in der Brotfabrik?

Antwort BA: Es entstehen 9 Wohnungen.

Der Ausschuss begrüßt, dass die Projekte des Einzelplans 36 in der geforderten Prioritätensetzung berücksichtigt wurden. Kritisch sieht der Ausschuss, dass die neu angemeldeten Projekte nicht im Investitionsprogramm 2023 – 2027 berücksichtigt wurden, da es sich bei der Brotfabrik und dem Sebastian-Haffner-Zentrum, um wichtige und beliebte Kulturstandorte im Bezirk handelt.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur begrüßt, dass der Bedarf zur Sanierung der Volkshochschule in der Schulstraße und der Freilichtbühne Weißensee angemeldet wurden. Beide Objekte sind stark sanierungsbedürftig und sollten im kommenden Investitionsprogramm berücksichtigt werden. Das Amt für Weiterbildung und Kultur erarbeitet dazu gerade die notwendigen Nutzungskonzepte, die im 2. Quartal 2023 vorliegen sollen und dann dem Ausschuss zur Befassung vorgelegt werden.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt mit 7 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und 2 Enthaltungen die Zustimmung zum Investitionsprogramm 2023 – 2027.