Auszug - I-Programm 2023-2027 a. Kurzvorstellung der Drucksache durch das Bezirksamt b. Fragen und Diskussion   

Der Ausschuss diskutiert über das Verfahren, das angesichts der derzeitigen Terminlage zur Anwendung kommen können. Zudem wurde von SenFin mitgeteilt, dass nach dem 3. März 2023 weitere Ergänzungen übermittelt werden könnte.

Kurzvorstellung der Drucksache durch das Bezirksamt

 Herr Johnke führt aus, dass in der Jahresscheibe 3,5 Mio € zur Verfügung stehen. Für den Bereich Grünflächen ist der übergroße Teil Fortführungen von Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind bekannt. Eine Ausnahme ist die Maßnahme der Freianlage des Robert-Havemann-Gymnasiums (diese kommt neu dazu). Zu den übrigen Maßnahmen sind Erläuterung im Text enthalten.

Fragen und Diskussion

 BV Drehwitz erkundigt sich nach der Maßnahme in der KGA Hansastraße. Hier wurde im Ausschuss dargestellt, dass es eine Fehlplanung gab, die nun der Bezirk vollständig übernimmt. Warum?

  BzRin Anders-Granitzki berichtet, dass BzBm zu diesem Thema im Hauptausschuss war, um eine Übernahme durch das Land zu erreichen. Eine Entscheidung hierzu steht aber noch aus.

 BV Pasternack fragt nach, ob der Übernahme einer Maßnahme des Schul- und Sportamtes auch Mittel aus der Jahresscheibe des Ressorts genommen werden.

  Herr Johnke erläutert, dass es hier eine Übernahme in Amtshilfe handelt.

 BV Paul weist darauf hin, dass doch einige Maßnahmen aus dem I-Programm gestrichen wurden. Er weist auf den resultierenden Investitionsstau hin, der dadurch weiter anwächst – insbesondere im Hinblick auf die Sanierung von Spielplätzen.

  Herr Johnke stimmt dieser Einschätzung zu.

 BV Heuke bittet die Ausschussmitglieder darum, bis Freitag (10.02.2023) Einschätzungen der Fraktionen zu übermitteln, aus denen er einen Stellungnahme-Entwurf entwickelt. Ein Beschluss darüber soll im Umlaufverfahren erfolgen.

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