Auszug - Wohneigentum fördern - Vorkaufsrecht für Mieter unterstützen!  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 05.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0534 Wohneigentum fördern - Vorkaufsrecht für Mieter unterstützen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Vorstellung der Drucksache durch Einreicher.

 

Diskussion im Ausschuss. Fraktion Die Linke und SPD sehen keine Unterstützung, da die Ziele des Antrags entgegen der eigenen Meinung und Ziele stehen. Eigentum soll in Pankow nicht gefördert werden.

Der Nutzen ist für beide Fraktionen nicht erkennbar.

 

Grüne: Idee sympathisch, funktioniert in einigen südlichen Ländern. Funktioniert hier leider nicht wirklich. Dem Antrag kann nicht gefolgt werden.

 

Abstimmung:

Ja: 3

Nein: 8

Enthaltung: 6


 
 

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