Auszug - Eine Sportanlage für das Blumenviertel  

Der Antrag wird durch Frau BV Bittner vorgestellt.

Aus dem Schulausschuss ist bislang keine Stellungnahme eingegangen. Die entsprechenden Beratungsergebnisse sind dem Ausschuss folglich nicht bekannt. Der Antrag wurde vom mitberatenden Ausschuss abgelehnt.

Diskussion und Nachfragen:

BD Steinborn weist darauf hin, dass ein negativer Beschluss der Fachausschüsse vorliegt.

BV Groba merkt an, dass Anträge im Zusammenhang mit der Investitionsplanung bisher zurückgestellt wurden, bis die I-Planung von der BVV beraten wird.

BV Schröder betont, dass die Investitionsplanung am 01.03.2023 beschlossen werden muss.  

BV Jütting ergänzt, dass die I-Planung zum 25.01.2023 als Entwurf eingereicht wird und sie anschließend innerhalb eines Sitzungszyklus beraten werden kann. Demzufolge muss sich der Ausschuss am 07./21.02.2023 mit der Drucksache befassen. Zum Inhalt des Antrages stellte er darüber hinaus die Frage, was mit einer Verschiebung zwischen den Haushaltstiteln bezweckt wird.

BV Bittner entgegnet, dass es hierfür wichtig sei, die Stellungnahme des Fachausschusses zur Verfügung zu haben. Darüber hinaus handelt es sich bei der vorliegenden Drucksache um einen Prüfauftrag, der der I-Planung keine Änderungen vorwegnimmt. Eine Vertagung wird vor diesem Hintergrund abgelehnt.

BV Schröder sieht keine Notwendigkeit dem Antrag zu folgen, wenn er durch die Fachpolitiker in den mitberatenden Ausschüssen abgelehnt wurde. Ihm zufolge muss der Antrag daher auch nicht verschoben werden.

BV Bohla stellt fest, dass es sich nicht um einen Prüfauftrag handelt, sondern auch eine Umsetzung gefordert wird.

BV Tharan schließt sich den Vorredner*innen an und plädiert für die Abstimmung in der Sitzung. Sie ergänzt, dass entsprechende Anträge, die auf die I-Planung abzielen, bislang im Ausschuss abgelehnt wurden.

Die Drucksache wird mit folgendem Stimmergebnis beschlossen: 2 Ja, 12 Nein, 2 Enthaltung.