Auszug - Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0374 Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion der FDP
 
Wortprotokoll

 

Die Antragstellerin stellt die Neufassung des Antrages und die entsprechenden Änderungen vor. Der Ausschuss diskutiert die Änderungen.

 

Die Änderungen werden noch einmal verlesen:

alt: 1. Vorschläge für die Benennung von Straßen, öffentlichen Orten und Einrichtungen nnen von Bürger*innen über das Büro für Bürgerbeteiligung eingereicht werden. Außerdem hat der Frauenbeirat Pankow ein Vorschlagsrecht (unter Berücksichtigung der Drs.VI-1032). Das Büro für Bürgerbeteiligung quittiert den Eingang, weist die Einreicher*innen auf das weitere Verfahren hin und informiert über die sich daraus ergebenden Beteiligungsmöglichkeiten.

 

neu: 1. Vorschläge für die Benennung von Straßen, öffentlichen Orten und Einrichtungen können von jeder natürlichen und juristischen Person aus Berlin eingebracht werden. rger*innen können ihre Vorschläge über das Büro für Bürgerbeteiligung einreichen. Außerdem hat der Frauenbeirat Pankow ein Vorschlagsrecht (unter Berücksichtigung der Drs.VI-1032). Das Büro für Bürgerbeteiligung quittiert den Eingang, weist die Einreicher*innen auf das weitere Verfahren hin und informiert über die sich daraus ergebenden Beteiligungsmöglichkeiten.

 

Abstimmung:

JA      9         NEIN       0       ENT  2

 

 


 
 

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