Auszug - Ein integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0299 Ein integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Linksfraktion
   Fraktion der FDP
 
Wortprotokoll

CDU-Fraktion bringt die Drucksache ein.

Nachfrage nach Änderungsantrag. Wird auch eingebracht. Probleme mit den Zuständigkeiten und Trennungen von Exekutiv- und Legislativsystemen. Grundsätzlich gibt es aber Wunsch nach einem solchen System.

CDU will den ÄA nicht übernehmen, da noch eine weitere Schnittstelle dann kommt.

Gedanke den Antrag zurückzuziehen und Ausschussantrag einzubringen wird in die Diskussion eingebracht.

Politinformationssystem und Gremiensystem Allris ist auch Arbeitsinstrument in den BVV-ros. Das wurde noch gar nicht berücksichtigt.

CDU will Änderungen doch annehmen.

Bei 11 Ja-Stimmen, keinen Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen