Auszug - Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6.6
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0273 Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen der SPD und LinkeAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Ahrens bringt die Drucksache ein.

BV Pasternack hinterfragt den Wunsch nach Priorisierung.

Der anwesende Radverkehrsplaner hat unterstreicht, dass er eine klare und von der BVV bestätigte Liste hat. Jegliche Änderungs- und Umsortierungswünsche verursachen Arbeit und Verzögerungen bei der Umsetzung.

BV Flores teilt mit, dass ihre Fraktion den Antrag nicht unterstützt.

BV Kempe meint, dass immer, wenn etwas dazukommt, sich Verschiebungen ergeben haben. Es soll trotzdem an Stellen, wo es kneift, eingegriffen werden.

BV Ahrens wirft CDU und den Grünen Unterwerfung unter die Arbeitsweise und die Arbeitssituation  des Bezirksamts vor.

Die FDP will Ortsteile berücksichtigen

BV Drewitz weist das zurück.

Die Zahl 20 im Antrag wird gestrichen.

Der Leiter des SGA verweist darauf, dass die Kiezblocks diskutiert, Kriterien identifiziert und Gewichtungen vorgenommen wurden.

Abstimmung der geänderten Drucksache: 9:6:0


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen