Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren
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BV Ahrens bringt die Drucksache ein. BV Pasternack hinterfragt den Wunsch nach Priorisierung. Der anwesende Radverkehrsplaner hat unterstreicht, dass er eine klare und von der BVV bestätigte Liste hat. Jegliche Änderungs- und Umsortierungswünsche verursachen Arbeit und Verzögerungen bei der Umsetzung. BV Flores teilt mit, dass ihre Fraktion den Antrag nicht unterstützt. BV Kempe meint, dass immer, wenn etwas dazukommt, sich Verschiebungen ergeben haben. Es soll trotzdem an Stellen, wo es kneift, eingegriffen werden. BV Ahrens wirft CDU und den Grünen Unterwerfung unter die Arbeitsweise und die Arbeitssituation des Bezirksamts vor. Die FDP will Ortsteile berücksichtigen BV Drewitz weist das zurück. Die Zahl 20 im Antrag wird gestrichen. Der Leiter des SGA verweist darauf, dass die Kiezblocks diskutiert, Kriterien identifiziert und Gewichtungen vorgenommen wurden. Abstimmung der geänderten Drucksache: 9:6:0 |
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