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Auszug - Bebauungsplan XVIII 58-1 für die Grundstücke Lehderstraße 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee; Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Bezug: Aufstellungsbeschluss Nr. V-0583/04 vom 10 Februar 2004-08-16 Kenntnisnahme BVV vom 03. März 2004 (Drs. Nr. V-0640/04)
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siehe
Konsensliste Es wird
folgender Beschluss gefasst: Gemäß
§ 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das
Bezirksamt Pankow hat in seiner Sitzung am .................... folgenden
Beschluss gefasst. Dem aus der Anlage hervorgehenden Ergebnis der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) zum Bebauungsplanvorentwurf XVIII -58-1 wird zugestimmt. Begründung: siehe Anlage 1 Haushaltsmäßige Auswirkungen Durch die Planung soll die Nutzungsbeschränkung auf Gemeinbedarf Kindertagesstätte für das im Geltungsbereich des Bebauungsplans XVIII-58-1 liegende Grundstück Lehderstraße 69 aufgehoben werden. Dadurch ist der Grundserwerb des Grundstücks Lehderstraße 69 durch das Land Berlin nicht mehr erforderlich. Für das Grundstück Lehderstraße 68, Eigentum des Landes
Berlin, ist ein öffentlicher Spielplatz geplant. Die Herstellungskosten werden
im weiteren Verfahren ermittelt. Auswirkungen auf die nachhaltige
Entwicklung siehe Anlage 2 Kinder-
und Familienverträglichkeit Mit dem Bebauungsplan XVIII-58-1 sollen eine Grünfläche mit
der Zweckbestimmung öffentlicher Spielplatz und allgemeines Wohngebiet
planungsrechtlich gesichert werden. Anlage: 1. Auswertung und Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung 2. Tabelle der Auswirkungen auf die
nachhaltige Entwicklung Burkhard
Kleinert
Martin Federlein Bezirksbürgermeister
Bezirksstadtrat für
Stadtentwicklung Anlage 2 Tabelle der Auswirkungen des Bebauungsplanvorentwurfs XVIII –58-1 auf
die nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 - BA-Vorlage zum Ergebnis
der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Anlage 1Auswertung und
Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung des Bebauungsplanvorentwurfs XVIII
–58-1
für die Grundstücke
Lehderstraße 68, 69 im Bezirk Pankow,
Ortsteil Weißensee. Übersichtsplan
des Bebauungsplanvorentwurfs XVIII –58-1
1. Zeit und Ort der Bürgerbeteiligung Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB für den Bebauungsplanvorentwurf XVIII-58-1 wurde in der Zeit vom 25. Mai bis einschließlich 9. Juni 2004, jeweils Montag bis Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag 9.00 bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 bis 14.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung, im Stadtplanungsamt, Storkower Straße 139c durchgeführt. Sie wurde durch Anzeige in der Tagespresse ortsüblich bekanntgemacht; der Landespressedienst wurde informiert. Die Bürger hatten die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen, indem Sie die Pläne und Entwürfe einsehen und nach Erläuterung der Ziele, Zwecke und Auswirkungen Äußerungen hierzu abgeben konnten. Zusätzlich erfolgte während des Auslegungszeitraumes eine Präsentation des Bebauungsplanvorentwurfs und der Begründung im Internet. 2. Mündliche ÄußerungenMündlichen Äußerungen wurden nicht vorgetragen. 3. Schriftliche
Äußerungen Schriftliche Äußerungen liegen nicht vor. 4.
Auswirkungen
auf den Bebauungsplanvorentwurf / Ergebnis Änderungen für den Bebauungsplanvorentwurf XVIII-58-1 ergeben sich aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nicht. Das Bebauungsplanverfahren
wird mit unverändertem Planinhalt weitergeführt. |
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