Auszug - Städtepartnerschaften sichtbarer machen – Völkerfreundschaft leben!  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 29.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0114 Städtepartnerschaften sichtbarer machen – Völkerfreundschaft leben!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird durch Herrn BV Paul vorgestellt.

Die Finanzierung könnte über Public Funding, über Kapitel 3300 oder 3310 im Bezirkshaushaltsplan oder über Fördergelder für Städtepartnerschaften erfolgen. Die finanziellen Auswirkungen könnten je nach Umsetzung darin liegen, Bänke und Plaketten zu kaufen, aufzubereiten und ggf. zu verschicken,

 

Diskussion und Nachfragen:

 

Es werden inhaltliche Probleme erkannt, da bislang nicht klar scheint, ob die im Antrag angesprochen Partnerstädte die formulierten Maßnahmen ebenfalls wollen und wie hoch der Nutzen wäre.

 

Es wird empfohlen aus dem Ausschuss FiImPerE heraus keine Jugendaustausche zu fordern, weil diese bereits im Rahmen der Städtepartnerschaften existieren und der Jugendhilfeausschuss hier federführend ist.

Im Rahmen der Debatte wir nachfolgender Änderungsvorschlag erarbeitet, der durch den Antragssteller übernommen wird:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Städtepartnerschaften mit Ashkelon (Israel) und Kolberg (Polen), zu vertiefen, indem sich mit den beiden Partnerstädten darüber ausgetauscht wird, wie die gegenseitige Sichtbarkeit im öffentlichen Raum verbessert werden kann. sowie die Entwicklungspartnerschaft mit Maputo (Mosambik) zu vertiefen. Dazu sollen zum Beispiel typische Stadtmöbel mit Kennzeichnung ausgetauscht und jeweils an zentralen Orten aufgestellt werden. typische Pankower Parkbänke aufgearbeitet und mit einer Pankower Plakette versehen werden. Diese sollen mit typischen Bänken der Partnerstädte ausgetauscht werden und vor den jeweiligen Rathäusern aufgestellt werden und damit einen Teil zur Lebendigkeit der Völkerverständigung beitragen. Die Finanzierung des Vorhabens soll über public funding, Patenschaften unter dem Label Freund*innen Pankows über bezirkliche Mittel für Städtepartnerschaften oder Fördergelder erfolgen.

Es wird mit folgendem Ergebnis über den im Ausschuss geänderten Antrag abgestimmt: 15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung.

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen