Drucksache - IX-0114  

 
 
Betreff: Städtepartnerschaften sichtbarer machen – Völkerfreundschaft leben!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.02.2022 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement federführender Ausschuss
15.03.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement vertagt   
29.03.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.05.2022 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 4. BVV am 16.02.2022
Beschlussempfehlung FiImPerE 6. BVV am 04.05.2022

Das Bezirksamt wird ersucht, die Städtepartnerschaften mit Ashkelon (Israel) und Kolberg (Polen) zu vertiefen, indem sich mit den beiden Partnerstädten darüber ausgetauscht wird, wie die gegenseitige Sichtbarkeit im öffentlichen Raum verbessert werden kann. Dazu sollen zum Beispiel typische Stadtmöbel mit Kennzeichnung ausgetauscht und jeweils an zentralen Orten aufgestellt werden. Die Finanzierung des Vorhabens soll über public funding, Patenschaften unter dem Label Freund*innen Pankows oder Fördergelder erfolgen.


Begründung der Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss debattiert mögliche Kosten und die Frage, woraus diese mglw. gedeckt werden können. Eine Finanzierung aus einem 33er-Kapitel scheint wegen der sehr begrenzten Mittel wenig aussichtsreich. Da keine Einigkeit darüber hergestellt werden konnte, wie eine „typische Pankower Parkbank“ und wie eine „Pankower Plakette“ aussehen, einigt sich der Ausschuss auf eine allgemeinere Formulierung. Auch eine Beteiligung der Partnerstädte, u.a. über den jeweiligen Ort der Aufstellung, wird gewünscht.

Der Antragsteller übernimmt die vorgeschlagenen Änderungen der Drucksache und lässt diese zur Abstimmung stellen.

Text Ursprungsantrag Fraktion der CDU

Das Bezirksamt wird ersucht, die Städtepartnerschaften mit Ashkelon (Israel) und Kolberg (Polen), sowie die Entwicklungspartnerschaft mit Maputo (Mosambik) zu vertiefen. Dazu sollen typische Pankower Parkbänke aufgearbeitet und mit einer Pankower Plakette versehen werden. Diese sollen mit typischen Bänken der Partnerstädte ausgetauscht werden und vor den jeweiligen Rathäusern aufgestellt werden und damit einen Teil zur Lebendigkeit der Völkerverständigung beitragen. Die Finanzierung des Vorhabens soll über public funding, über bezirkliche Mittel für Städtepartnerschaften oder Fördergelder erfolgen.

Begründung Ursprungsantrag:

Der Berliner Bezirk Lichtenberg hat ihm Rahmen des Kunst-am-Bau-Projekts „Versitzstücke“ typische Lichtenberger Parkbänke ihren sieben Partnerstädte zur Verfügung gestellt.1 Der anzustrebende Parkbank-Austausch mit den Partnerstädten kann auch in Pankow einen Beitrag zu mehr Völkerverständigung und -freundschaft sowie gelebter Partnerschaft beitragen. Pankow ist ein lebenswerter und liebenswerter Bezirk mit Bürgern aus aller Welt, dies zu leben und auch nach vorne zu stellen, sollte eine hohe Priorität genießen.

 
 

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